Vorfalls-Chronik
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02.06.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergEine Person of Color (PoC), offenbar obdachlos, wurde um ca. 11.30 Uhr von acht Polizeibeamt*innen durchsucht und festgenommen, dabei warfen die Polizeibeamt*innen den Inhalt seiner Taschen auf den Boden. Als Grund für die Festnahme wurde eine angebliche Beleidigung einer weißen Person durch den Betroffenen genannt. Als ein*e Zeug*in die Polizeibeamt*innen auf die Unverhältnismäßigkeit der Maßnahme (keinerlei Aggressivität oder Widerstandshandlungen der festgenommenen Person, Festnahme mit acht Einsatzkräften wegen angeblicher Beleidigung) ansprach, reagierten diese aggressiv und drohten der beobachtenden Person mit einem Platzverweis. Die beobachtende Person wartete bis zum Ende der Maßnahme, um die betroffene Person zu unterstützen.Quelle: Bürger*innenmeldung
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Wiederholt rechtsoffene Werbung in Aufsteller in Einkaufspassage
02.06.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergWiederholt wurde bei einem alternativen Fachgeschäft in einer Einkaufspassage an der Frankfurter Allee in einem Aufsteller des Esoterik-Magazins "Sein", rechtsoffenes, verschwörungsideologisches Werbematerial ausgelegt. Ausgelegt wurde eine Broschüre von Mandelzweig e. V., welche Unwahrheiten über die Coronapandemie und die Corona-Impfung verbreitet. Der Herausgeber organisierte u. a. die Gruppe "Christen im Widerstand" und nahm an einer Querdenken-Demonstration am 25.10.20 in Berlin teil. Auf Nachfrage stritt die Redaktion der Zeitschrift "Sein" ab, dass der SEIN-Vertrieb zusätzliches Material verteile. Es blieb also weiterhin unklar, ob das Material über den Vertrieb in den Aufsteller gelangt, von Unbekannten dort abgelegt oder durch die Geschäftsinhaberin selbst ausgelegt wird. Der Geschäftsinhaberin kontrolliert nach eigener Aussage das ausgelegte Material und distanziert sich von rechten Inhalten.Quelle: Bürger*innenmeldung -
LGBTIQ*-feindlicher Angriff im Park am Gleisdreieck
01.06.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergGegen 22:45 Uhr wurde ein Mann beim Spaziergang im Park am Gleisdreieck auf einer Treppe von einem anderen Mann absichtlich angerempelt und vom Opfer mit "Ey Alter, geht´s noch?" angesprochen. Daraufhin wurde das Opfer von dem Unbekannten mit Fäusten geschlagen und homophob beleidigt. Zwei Begleiter des Angreifers kamen dazu, wovon mindestens einer auch auf das Opfer einprügelte. Das Opfer wurde darüber hinaus beraubt und ihm wurde eine unbekannte Flüssigkeit in die Augen gesprüht. Mehrmals rief das Opfer um Hilfe. Als die Angreifer auf den am Boden Liegenden nun auch eintreten wollten, eilten zwei Radfahrer*innen zu Hilfe und die Täter ließen vom Opfer ab. Es wurde Anzeige erstattet.Quelle: Bürger*innenmeldung -
AfD-Propagandafilm im Görlitzer Park gedreht
31.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergEine Bundestagsabgeordnete der AfD drehte einen Propagandafilm im Görlitzer Park. Sie ließ schwarze Menschen filmen und behauptete u. a., es seien alles Drogendealer, die zum Drogenverkauf den Park nach Ländern unter sich aufgeteilt hätten.Quelle: Facebook -
Rassistische Diskriminierung
31.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergEs kam zu einer rassistischen Diskriminierung, wobei auch das Geschlecht eine Rolle spielte. Zum Schutz der Person wird der Vorfall nicht näher benannt.
Quelle: Fair Wohnen - Fair Mieten -
Sticker gegen politische Gegner*innen in der Simplonstraße
31.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergAn der Ladentür einer weltoffenen Kultureinrichtung wurden ein bis zweimal pro Woche wiederholt Aufkleber eines extrem rechten Onlinehandels aus Halle endeckt, die sich inhaltlich gegen politische Gegnerschaft richteten und dort angebracht wurden.Quelle: Bürger*innenmeldung -
Sticker gegen politischen Gegner im Simplonkiez
31.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergAn der Ecke Revaler / Matkowskystraße wurde ein Sticker aus dem "AfD-Fanshop" entfernt, der sich gegen den politischen Gegner richtete: "GRÜNE STOPPEN - UMWELT SCHÜTZEN".
Quelle: Bürger:innenmeldung -
Antisemitische Plakate am Boxi und Annemirl-Bauer-Platz
30.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergAm Boxhagener Platz und am Annemirl-Bauer-Platz wurden antisemitische Plakate entdeckt, auf denen mit Sprüchen, neben Bildern von zerstörten Häusern, der Staat Israel dämonisiert und die Schoa im Kontext des israelisch-palästinensischen Konflikts instrumentalisiert wird.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Rechte Sticker am Görlitzer Park
30.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIn und um den Görlitzer Park wurden flächendeckend rechte Aufkleber entfernt. In Anlehnung an das Logo der Antifaschistischen Aktion wurde dieses in "Faschistische Aktion" umbenannt und Menschen, die sich impfen lassen und Maske tragen, als "nützliche Idioten" bezeichnet. Absender der Sticker ist eine Person aus der Berliner Techno-Szene, die seit Jahren mit NS-relativierenden Logo-Parodien auffällt.Quelle: Bürger*innenmeldung -
Antisemtische Schmierereien im Wrangelkiez
29.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIn der Lübbener Strasse wurden an einem Stromkasten und an einem Container antisemitische Schmierereien entdeckt u. a. "Davidstern=Hakenkreuz".
Quelle: Rias -
Rassistischer Sticker in der Finowstraße
29.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergAn der Finow- Ecke Scharnweberstraße wurde ein Sticker mit einer rassistischen Betitelung schwarzer Menschen entfernt.Quelle: Bürger*innenmeldung -
Rassistische Bedrohung in der Frankfurter Allee
28.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergGegen 8:50 Uhr kamen einem Mann zwischen Proskauer und Samariterstraße zwei Männer entgegen, liefen erst an ihm vorbei, kehrten dann um, riefen ihm "N... müssen verbrannt werden." hinterher und verfolgten ihn. Erst als der Betroffene versuchte von ihnen ein Foto zu machen, ließen die Verfolger von ihm ab.Quelle: ITAP e. V. -
Rechter Autocorso fährt durch Friedrichshain
28.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergVon 16 bis 22 Uhr fuhr heute ein verschwörungsideologischer Autokorso, an dem auch extreme Rechte teilnahmen, durch den Ostteil der Stadt, auch durch Friedrichshain. Als der Autokorso gegen 19:30 Uhr aus der Boxhagener Straße in die Wühlischstraße einbog, stieß er dort auf lautstarken zivilgesellschaftlichen Protest. Wie Zeug*innen berichteten, wurde aus einem Auto den Gegenprotestlern ein "Stinkefinger" gezeigt und aus einem anderen Auto heraus wurde gepöbelt.Quelle: Bürger*innenmeldung -
Antisemitische Aufkleber in Friedrichshain entfernt
26.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIn Friedrichshain wurden mehrere Israel delegitimierende Aufkleber entdeckt und entfernt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antiziganistische Diskriminierung im Jobcenter
26.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergEiner Familie wurden Leistungen auf Basis des Schulbesuchs der Kinder verweigert, weil die Kinder vorher während des Beschäftigungszeitraumes nicht die Schule besuchten. Gegen den Beschluß wurde gerichtlich vorgegangen.
Quelle: Amaroforo e. V. -
Rassistische Diskriminierung
26.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergEs kam zu einer rassistischen Diskriminierung, wobei auch das Geschlecht und eine Behinderung eine Rolle spielten. Zum Schutz der Person wird der Vorfall nicht näher benannt.
Quelle: Fair Wohnen - Fair Mieten -
Stolperstein in der Falckensteinstraße unkenntlich gemacht
26.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergDer Stolperstein für Lieselotte Moses in der Falckensteinstraße wurde mit einem unklaren Material, vermutlich Bauschaum oder Industriekleber, überschmiert und somit unkenntlich gemacht.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Strukturelle Benachteiligung durch Familienkasse
26.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergDie Familienkasse verweigert einer Antragstellerin Leistungen aus nicht nachvollziehbaren Gründen. Es wurde einstweiliger Rechtsschutz eingelegt und das Gericht stellte den Anspruch der Antragstellerin fest. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Quelle: Amaroforo e. V. -
NS-verharmlosende Sticker im Park
25.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIm Park am Gleisdreck wurden sehr viele NS-verharmlosende Sticker ohne Absender entfernt, u. a. mit der Aufschrift "Corona-Faschismus", "Corona ist eine Lüge" und weiteren Gleichstellungen zwischen der Corona-Pandemie und der Nazidiktatur. Die Aufkleber sind nach einer Querdenkenveranstaltung am Vortag im Gebiet aufgetaucht und wurden mit großer Wahrscheinlichkeit von Teilnehmer*innen der Veranstaltung verklebt.Quelle: Bürger*innenmeldung -
Vermehrt rechte Aufkleber am Viktoriapark
25.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIn Kreuzbergstraße am Viktoriapark wurden vermehrt Aufkleber eines extrem rechten Bloggers in unterschiedlichen Varianten entfernt. Sie tauchten nach einer Querdenken-Veranstaltung in der Nähe auf.Quelle: Kreuzberg Solidarisch -
Bedrohung von Journalist*innen bei „Querdenken“-Veranstaltung
24.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergAuf einer Veranstaltung der rechten Gruppierung „Querdenken“ am Mehringdamm wurden zwei Journalist*innen von Teilnehmer*innen der Veranstaltung bedrängt und bedroht.Quelle: DJU in Verdi -
Hitlergruß im U-Bahnhof Frankfurter Tor
24.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergUm ca. 13.30 h zeigten mehrere deutlich als Neonazis erkennbare Männer auf dem U-Bahnsteig Frankfurter Tor und während der Fahrt zum Bahnhof Lichtenberg den verbotenen Hitlergruß.Quelle: Bürger*innenmeldung -
Rechte „Querdenken“-Veranstaltung am Mehringdamm
24.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergAm Pfingstmontag fand im Rahmen einer bundesweiten Mobilisierung in Kreuzberg am Mehringdamm von ca. 13:45-17:00 Uhr eine verschwörungsideologische Kundgebung der rechten Gruppierung „Querdenken“ mit ca. 100 Teilnehmer*innen statt, auf der u.a. eine sozialdarwinistische Rede gehalten wurde. Erst am Schluß der Veranstaltung wurde von der Polizei für zwei Journalist*innen ein Medienschutzbereich eingerichtet, die während der ganzen Zeit von Teilnehmer*innen der rechten Veranstaltung ohne Mundschutz bedrängt, bedroht und in ihrer Pressearbeit behindert wurden. Darüber hinaus forderten Polizist*innen weitere Pressevertreter*innen auf, mehr Fingerspitzengefühl zu zeigen und von weiter weg zu fotografieren, denn sie hätten ja gute Kameras. Den Querdenkern empfahlen sie, "mal Kaffee trinken zu gehen".Quelle: DJU in Verdi, Berlin gegen Nazis -
Rechte Schmiererei in der Colbestraße
24.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergAn sieben verschiedenen Stellen in der Straße wurde das Wort "Plandemie" geschmiert. Es ist ein Begriff, der in der rechten Szene verwendet wird und sich gegen die Maßnahmen der Regierung zur Eindämmung der Pandemie richtet.
Quelle: Bürger:innenmeldung -
Transfeindlicher und NS-relativierender Sticker
23.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergAn der Ecke Rudi-Dutschke-Str./ Charlottenstraße wurde ein transfeindlicher und NS-relativierender Aufkleber entfernt.Quelle: Bürger*innenmeldung -
Antisemitische Versammlung in Kreuzberg
22.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIn Kreuzberg fand eine israelfeindliche Versammlung unter dem Motto “Die Geschehnisse in Palästina und die deutschen Medien” statt, auf der israelfeindliche Parolen auf Schildern und Gewaltaufrufe in Reden erfolgten. Schilder u. a.: „Intifada until Apartheid falls“ (Apartheids-Analogie), „It´s ethnic cleansing“ (Ethnische Säuberung), „Free Palestine 27,027 km2 We want it ALL“ (Nichtanerkennung des Staates Israel), „Intifada“ (Gewaltaufruf). In Redebeiträgen wurde Israel als rassistischer Staat bezeichnet und das Existenzrecht abgesprochen und es erfolgten Gewaltaufrufe u.a.: „Israel is a racist, fascist,apartheid state", „from the river to the sea, Palestine will be free“, „Diese Intifada wird eine lange Intifada in den Straßen Palästinas und in den Straßen in der ganzen der Welt sein und in den Straßen Deutschlands". Darüber hinaus hatten Demo-Ordner ihre gelben Warnwesten beschriftet mit z. B. #Gaza under Attack und Bezügen auf den Nakba-Tag.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Behinderung der Pressearbeit bei Querdenken-Demo
22.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergGegen 11:30 Uhr kam es am Ostbahnhof zu einer Behinderung von Journalisten durch zwei Teilnehmer einer illegalen Demonstration von Querdenken. Der Pressevertreter wurde bedroht, bedrängt und ihm wurde der Mittelfinger gezeigt. Die Polizei führte ein Gespräch mit den Demoteilnehmern.Quelle: DJU in Verdi -
Nicht genehmigte Querdenken-Demonstration am Ostbahnhof
22.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergDie rechte Organisation Querdenken versuchte eine nicht genehmigte Demonstration am Ostbahnhof durchzuführen.Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg -
NS-Verharmlosung bei Querdenken-Demo
22.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergAm Ostbahnhof sprach die Polizei Gruppen an, die nach "Querdenker" aussahen, und teilte ihnen mit, dass die Veranstaltung verboten wurde. Ein Querdenker verglich das Verbot mit "Erich und Adolf“.Quelle: Endstation Rechts via Twitter -
Antisemitischer Vorfall in Kreuzberg
21.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergEs wurde ein antisemitischer Vorfall dokumentiert. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Quelle: RIAS -
Verschwörungsideologische Kundgebung Revaler / Dirschauer Straße
21.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergWiederholt fand heute nahe der Warschauer Straße eine Kundgebung unter dem Motto "Die Berliner Kunst und Kultur trifft sich" statt. Sie eröffnete das Querdenken-Pfingstwochenende, auch wenn sie nicht direkt zur Pfingstmobilisierung gehörte. Von der Bühne wurde die Sympathie zur Querdenken-Bewegung vermittelt. Es gab zwar auch Abgrenzungsäußerungen, die aber eher nur als Makulatur zu verstehen sind, denn bereits bei mehreren Veranstaltungen am Ort gab es eine enge Zusammenarbeit mit dem Anmelder und Querdenkern. Er selbst nimmt auch an Querdenken-Veranstaltungen teil, zuletzt am 21.04.21 auf der Straße des 17. Juni. Auch heute waren Vertreter*innen von Querdenken vor Ort. Unter den Protestgegner*innen befanden sich auch Künstler*innen, die sich klar von dieser Veranstaltung distanzierten. Die Polizei fragte die Pressevertreter*innen vor Ort für wen sie anwesend seien.Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg -
Extrem rechter Sticker in der Boxhagener Straße
20.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIn der Boxhagener Straße (Höhe des Friedhofs) wurde ein Aufkleber einer extrem rechten Online-Platform aus Halle entdeckt und entfernt.Quelle: Bürger*innenmeldung -
Geschmiertes Hakenkreuz in der Gneisenaustraße
20.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergAuf einem Hinweisschild auf der Höhe der Gneisenaustraße 31 wurde ein geschmiertes Hakenkreuz entdeckt.Quelle: Bürger*innenmeldung -
Antisemitische Flyer in der Libauer Straße
19.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergDrei geklebte antisemitische Flyer wurden in der Libauer Straße entfernt, die für die bereits am 15. Mai erfolgte Demo in Berlin mobilisierten. Auf der Website des Herausgebers des Flyers wird "ein freies palästinensisch-arabisches Heimatland vom Fluss bis ans Meer" als Kampfbegriff verwendet.Quelle: Bürger*innenmeldung -
Frau wird antisemitisch aufgrund ihrer Sprache beleidigt
19.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergEine Frau sprach am Telefon hebräisch. Als sie an einer Gruppe von drei Männern vorbeilief, bezeichneten diese sie auf arabisch als „Zionistenschlampe" und „Judenschwein“. Die Betroffene spricht arabisch und verstand die Beleidigungen. Außerdem äußerten sie sich über ihren Ausschnitt. Die Betroffene entfernte sich schnellstmöglich von der Situation.
Quelle: Rias -
Rassistische Beleidiung im Wrangelkiez
19.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergBei einer Polizeikontrolle Schlesische / Ecke Falckensteinstraße wurden mehrere Schwarze Männer überprüft. Wie ein Zeuge berichtete, machte sich ein Beamter über eine festgenommene Person mit den Worten "Alter, er sieht ja fancy aus mit der gelben Mütze und Maske – hahaha" in abwertender Weise lustig.
Quelle: Bürger:innenmeldung -
Homophober Angriff in der Mühlenstrasse
17.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergAus einer Gruppe von fünf Jugendlichen heraus wurde eine Person gegen 21:30 Uhr in der Mühlenstraße von einem 15-Jährigen erst homophob beleidigt und dann mehrfach ins Gesicht geschlagen. Durch Zeugen alarmierte Polizeikräfte nahmen den Täter am U-Bhf. Schlesisches Tor fest, nahmen auch die Personalien der Begleiter*innen auf. Nach einer Blutentnahme wurde der Jugendliche seiner Mutter übergeben.
Quelle: Polizei Berlin Nr. 1083 -
LGBTIQ*-feindlicher Angriff in der Mühlenstraße
17.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIn der Mühlenstraße wurde ein junger Mann gegen 21.30 Uhr aus einer Gruppe von Jugendlichen heraus erst homophob beleidigt, geschlagen und gegen ein parkendes Auto geworfen. Die Polizei konnte den 15-jährigen mutmaßlichen Täter fassen.Quelle: queer.de -
Racial Profiling am Görlitzer Park
17.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergNahe dem Spielplatz Falkenstein / Görlitzer Straße führten drei Polizist*innen verdachtsunabhängige Kontrollen durch. Ein Zeuge hat die Situation ca. 5 Minuten lang beobachtet. Es wurden zwei migrantisch wahrgenommene Teenager auf E-Scootern zur Ausweiskontrolle festgehalten, ein südamerikanisch wahrgenommener Radfahrer und ein Schwarzer Spaziergänger. Der Zeuge hat die Kontrolle als Racial Profiling erkannt, da in diesem Zeitraum ca. 25 weitere weiße Personen den Ort querten und nicht angehalten wurden.
Quelle: Bürger:innenmeldung -
Antisemitische Flyer am Gleisdreieck
16.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIm Park am GLeisdreieck wurden laminierte und gelochte Flyer mit Israel-bezogenem antisemitischem Inhalt gefunden.
Quelle: Rias -
Antisemitische Pöbeleien gegen Teilnehmer*innen einer Solidaritätskundgebung
16.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergAm Rande einer Solidaritätskundgebung gegen Antisemitismus in Kreuzberg wurde die Kundgebung mehrmals von verschiedenen Personen und Gruppen gestört. Dabei vielen Beleidigungen wie "Scheiß Yahud" aber auch Rufe wie "Free Palestine" oder "They are killing children". Die letzten beiden Aussagen auch nachdem von Demoteilnehmer*innen klar gestellt wurde, dass Gegenstand der Kundgebung Solidarität mit Juden und Jüdinnen in Berlin ist. Die Rufe haben sich gegen die Versammlung insgesamt gerichtet, nicht gegen Einzelpersonen. Auf der Demonstration wurden keine Israel-Flaggen getragen, wohl aber ein Banner mit einem Davidstern. Die Verknüpfung Davidstern und Nahostkonflikt wurde von den Störer*innen selber vorgenommen.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Strukturelle Diskriminierung durch die Familenkasse des Bezirkes
12.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergDie Familienkasse im Bezirk forderte in einem Mitwirkungsschreiben diverse irrelevanten Unterlagen einer rumänischen Angtragstellerin. Zum Schutz der Betroffenen wurde ein Datum abweichend vom Vorfallsdatum gewählt.
Die Familienkasse untersteht der Aufsicht des Bundeszentralamtes für Steuern und ist z.B. für die Gewährung des Kindergeldes zuständig.
Quelle: Amaroforo e. V. -
NS-verharmlosende Schmiererei in der Dieffenbachstraße
11.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergAn einer Hauswand im Gräfekiez war die NS-verharmlosende Schmiererei „Heil Corona“ angebracht worden.Quelle: Bürger*innenmeldung -
NS-verharmlosende Vergleiche auf Querdenken-Veranstaltung
11.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergAb 13.00 Uhr demonstrierten bis zu 19 Verschwörungsideolog*innen von "Querdenken Berlin" / „Freedom Parade“ vor dem Eingang zum Büro des Tagesspiegels am Askanischen Platz "für Pressefreiheit" und gegen die "Lügenpresse". Dabei wurden NS-verharmlosende Vergleiche geäußert und Journalist*innen bedrängt.
Quelle: DJU in verdi -
Rassistische Polizeigewalt im Görlitzer Park
11.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIm Görlitzer Park, Eingang Cuvrystraße, wurde beobachtet, wie gegen 20.15 Uhr eine Person, mit angelegten Handschellen, von der Polizei durchsucht wurde. Als nichts gefunden wurde, wurde die Person mit einem Platzverweis entlassen. Zwei Zeug*innen wurden von den Einsatzkräften konfrontativ immer wieder zu größerem Abstand aufgefordert. Gegenüber den Zeug*innen äußerte sich die betroffene Person im Anschluss, dass er ohne Grund von einem Zivilbeamten festgehalten und mehrfach in die linke Hüfte/ an den Oberschenkel getreten worden sei. Außerdem wurde er an einen Zaun geworfen. Weder bei ihm selbst noch nach Absuche des Umfelds durch die Beamt*innen wurde etwas gefunden, was dann zur Freilassung und zum Platzverweis führte.Quelle: Bürger*innenmeldung -
Rassistisches Tag am S-Bhf. Ostkreuz
11.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergAm Bahnhof Ostkreuz auf dem Gleis der S42 wurde gegen 18 Uhr auf der Rückseite eines Ladens ein Tag entdeckt, der sich gegen schwarze Menschen richtete. Ins Tag eingebaut wurde das verbotene Keltenkreuz und eine einfache "Sig"-Rune, wie sie auch im Nationalsozialismus verwendet wurde.Quelle: Bürger*innenmeldung -
Strukturelle Benachteiligung durch Familienkasse
11.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergDie Familienkasse fordert mehrmals Nachweise aus dem Herkunftsland, welche über Amtswege eingholte werden können. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Quelle: Amaroforo e. V. -
Strukturelle Benachteiligung in Corona-Testzentrum am U-Bahnhof Kochstraße
11.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergDas Corona-Testzentrum U-Bahnhof Kochstraße warbt per Aufsteller und auf seiner Homepage damit, dass „Deutsche“ bzw. „Deutsche Staatsbürger“ und Personen mit „deutscher Wohnanschrift“ einen kostenlosen Bürgertest erhalten können. Die kostenlosen Bürgertests sind jedoch für alle Berliner*innen, unabhängig von der Staatsbürgerschaft. Hier wurden Bürger*innen mit anderen Pässen ausgeschlossen, obwohl sich die Senatsregeln zu Bürgertests dezidiert an alle Berliner*innen richten. Update 21.05.21: Die über den Vorfall informierte LADG-Ombudsstelle informierte heute die Betreiber des Testzentrums über § 6 Abs. 2 Nr. 4a der Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV) vom 8. März 2021 und forderte die Berichtigung auf der Website sowie auf dem Hinweisschild vor Ort.Quelle: Kotti e. V. -
Struktureller Rassismus bei Familienkasse
11.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergDie Familienkasse forderte mehrmals Nachweise über die Einstellung der Kindergeldzahlungen und die Abmeldung aus dem Herkuntsland, bevor Zahlungen erfolgen. Üblicher Weise werden solche Auskünfte per Amtsweg eingeholt und nicht von Antragstellern eingefordert.
Quelle: Amaroforo e. V. -
Autoinsassen muslimfeindlich in der Kreutzigerstaße beschimpft
10.05.2021 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergEin Auto blockierte kurzzeitig eine Einfahrt, worauf die etwas aggressive Beschwerde eines vor Ort tätigen Hausmeisters an die Blockierer mit einem Stinkefinger von den Insassen beantwortet wurde. Darauf hin beschimpfte der Hausmeister die Insassen des Autos als „Kanackendreck“.Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg