Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
In der Filehner Str. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In der Bahnhofstr. gegenüber dem Forum wurde ein Aufkleber der extrem rechten Gruppierung "Studenten stehen auf" an einem Mülleimer entdeckt. In der Gruppe agieren extrem rechte Personen und in Texten der Gruppe wird die Zeit des Nationalsozialismus und der Shoa relativiert.
An der Tramhaltestelle S-Bhf. Köpenick in der Bahnhofstraße wurde ein Aufkleber der NRJ (Nationalrevolutionäre Jugend - Jugendorganisation des III. Weg) entdeckt und entfernt.
Die neonazistische Kleinstpartei III. Weg hat rund um die Wohlgemuthstr. Flyer in private Briefkästen gesteckt.
Am Bahndamm in der Zobtener Str./ Schlichtallee wurde ein Hakenkreuz sowie der Zahlencode "88" gemeldet.
An der Treppe zum Gleis des S-Bhf. Köpenick wurde ein großflächiger (fast A4) Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei III. Weg entdeckt und entfernt.
Am Köllnischen Platz wurde ein Aufkleber der NPD entdeckt und entfernt. Der Aufkleber war in den Reichsfarben gehalten.
An der Tramhaltestelle am S-Bhf. Schöneweide wurde ein Hakenkreuz auf dem Schild für den Ersatzverkehr entdeckt.
Mädchen und junge Frauen, die das Projekt Phantalisa besuchen, wurden von einer männlichen Person bereits seit ca. drei Jahren rassistisch beschimpft und bedroht. Die Person drohte unter anderem an, mit seinem Hund "mal bei ihnen reinzukommen". Die Polizei wurde mehrmals informiert. Die Betroffenen suchten Beratung.
An den Türen eines Fahrstuhls am U-Bahnhof Spandau wurden sieben mit Edding geschmierte Hakenkreuze entdeckt.
An der Fahrstuhltür des S-Bhf. Schöneweide wurde ein großes Hakenkreuz entdeckt.
In einer S-Bahn der Linie S1 wurde ein etwa 20 cm großes Hakenkreuz entdeckt. Die per WhatsApp informierte Deutsche Bahn kümmerte sich um das Entfernen.
An der Haltestelle Rhinstraße/Plauener Straße wurden mehrere Neonazisticker gemeldet und entfernt. Zwei davon richten sich rassistisch gegen den Islam, zwei weitere beziehen sich auf "White Power" oder zeigen die Reichskriegsfahne. Sie wurden überklebt.
An einen Stromkasten in der Oldenburgallee Ecke Marathonallee wurde eine "SS-Rune" geschmiert. Die sogenannte "Siegruhne" ist ein völkisches Symbol, welches im Nationasozialismus zum Emblem der SS (Schutzstaffel) wurde.
Ein Mann sprach in einem Café eine Schwarze Frau an und behauptete ihre Schwester zu kennen. Die Frau kannte den Mann nicht und sagte ihm, daß er unmöglich ihre Schwester kennen könne. Der Mann widersprach, denn "sie sei ja auch aus Taka-Tuka-Land". Die Lüge über die vermeindliche Bekanntschaft mit der Schwester nutzte der Mann, um eine rassistische Diffamierung auszusprechen.
In der Siegfriedstraße wurde ein Sticker der extrem rechten Partei "Der III. Weg" gemeldet und entfernt.
In Rixdorf wurden mehrere extrem rechte Sticker gegen Antifaschismus mit klarer extrem rechter Symbolik gefunden.
In der Rennbahnstraße Ecke Berliner Allee wurde eine Aufkleber der Jugendorganisation - NRJ - der extrem rechten Partei Der III. Weg entdeckt und entfernt. Der Aufkleber hatte das Symbol der NRJ.
Eine rassistische Schmiererei mit der Parole "Leinenzwang für Ausländer" wurde an einem Zufahrtsschild (gegenüber der Zufahrt Pfuhle Nord) entdeckt.
Anhänger der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" verteilten vor der Messe zur Grünen Woche Flyer und brachten Plakate zum Thema "Heimatschutz" an Laternen an.
Nachdem ein ehemaliger Neonazi und eine weitere Person am S-Bahnhof Pankow gegen 22:00 Uhr lautstark pöbelten, bedrohten beide eine anwesende Person. Die Täter drohten der Person, dass sie ihr die Scheiben einschmeißen würden. Ebenso pöbelten sie den Slogan: "Kein Raum für Antifa-Schweine". Die betroffene Person konnte sich entfernen.
An der Tramhaltestelle S-Bhf. Köpenick in der Bahnhofstr. wurden erneut mehrere Aufkleber der NRJ (Nationalrevolutionäre Jugend - Jugendorganisation des III. Weg) entdeckt und entfernt.
Die neonazistische Kleinstpartei Der III. Weg verteilte im Sterndamm und in der Springbornstraße Flyer, die eine "Soziale Gerechtigkeit für alle Deutsche" fordern und dies mit rassistischen Forderungen erreichen will.
Gegen 22:00 Uhr befindet sich ein ehemaliges Mitglieder der NPD Pankow mit einer weiteren Person auf dem S-Bahnhof Pankow. Sie pöbeln lautstark, es fällt u.a. der Slogan "Hoch die Nationale".
"Einsatzkräfte einer Einsatzhundertschaft nahmen gestern Mittag in Rummelsburg drei Männer fest. Nach bisherigen Ermittlungen und Zeugenaussagen soll ein 16-Jähriger gegen 12.30 Uhr in unmittelbarer Nähe zu einem Wahlstand einer Partei an der Weitlingstraße Flugblätter und Informationsmaterial der Partei verteilt haben. Dabei soll er auch ein Flugblatt an eine Hauswand geklebt haben. Dabei trat ein später identifizierter 56-Jähriger an den Jugendlichen heran und soll ihm auf eine Hand geschlagen haben. Anschließend entfernte sich der Mann zu einer in der Nähe aufhältlichen Männergruppe, aus der dann eine nationalsozialistische Parole gerufen worden sein soll. Alarmierte Polizeieinsatzkräfte nahmen den alkoholisierten 56-Jährigen sowie zwei ebenfalls alkoholisierte Männer im Alter von 50 und 66 Jahren fest. Im Verlauf der weiteren Sachverhaltsaufnahme zeigte der 50-Jährige vor den Einsatzkräften den sogenannten Hitlergruß. Während die 56 und 66 Jahre alten tatverdächtigen nach Feststellung ihrer Identitäten am Ort entlassen wurden, brachte ein Transportkommando den 50-Jährigen in einen Polizeigewahrsam, wo eine richterlich angeordnete Blutentnahme und erkennungsdienstliche Maßnahmen gegen ihn durchgeführt wurden. Anschließend konnte er seinen Weg fortsetzen. Die Ermittlungen wegen des Verdachts der Körperverletzung sowie des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen führt der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt." Polizeimeldung vom 21.01.2023
Am Bahnhof Gesundbrunnen wurde ein Sticker der NPD-Jugendorganisation "Junge Nationalisten" endeckt und entfernt.
In der Sewanstraße wurde auf einem Straßenschild ein rassistischer Sticker entdeckt. Dieser kommt von einem extrem rechten Versandhandel und titelt "Festung Europa.Grenzen dicht". Ältere Sticker der extremen Rechten auf dem Straßenschild, waren bereits unkenntlich gemacht. Ein weiterer extrem rechter Sticker wurde auf einer Parkbank in der Nähe endeckt und überklebt.
Zwei Männer wurden in der Brückenstraße im Ortsteil Mitte zuerst aus einer Gruppe von 4 Männern heraus homofeindlich beleidigt und anschließend angegriffen. Einer der Betroffenen wurde in den Schwitzkasten genommen. Als er daraufhin auf die Knie fiel, wurde ihm mehrfach gegen den Kopf getreten.
In der Oberspreestraße vor dem Alexander-von-Humboldt-Gymnasium wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei Der III. Weg entdeckt und entfernt. Der Aufkleber spricht die Betroffenen direkt an und enthält einen QR-Code, der direkt zur Seite der Partei verlinkt, jedoch beinhaltet der Aufkleber keinen Verweis auf die Partei.
Am Rande einer Demonstration gegen Waffenlieferungen an die Ukraine, an welcher sich auch extrem rechte Gruppen, wie z.B. die "Freedom Parade" und Menschen aus dem Reichsbürgermilieu beteiligten, wurde ein Journalist bedroht. Einer der Veranstalter der mittwochs stattfindenden, extrem rechten, verschwörungsideologischen Demonstration am Alexanderplatz, aus dem Umfeld der Gruppe "Freie Geister", drohte dem Journalisten Gewalt an, sollte dieser das Filmen nicht einstellen. Der Journalist erstattete Anzeige.
Das rechtsoffene Magdeburger Label „Strezzkids“ feierte bei einer Party im SEZ Klub. Mehrere DJs des Labels waren zuvor durch das Verbreiten von rechten Symboliken aufgefallen, wie z. B. durch das Posten eines Hakenkreuzes. Der SEZ Klub wurde im Vorfeld auf diesen Umstand hingewiesen, zeigte sich jedoch nicht gesprächsbereit und führte die Party wie geplant durch.
Nahe der Rüdigerstraße wurden Flyer der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" in die Briefkästen gesteckt. Die Flyer trugen den Slogan "Soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen!"
An der Straßenbahnhaltestelle M2 Fröbelplatz wurde ein Aufkleber von "GegenUni" entdeckt und entfernt. GegenUni ist ein Projekt der Neuen Rechten, es wird versucht, theoretische Grundlagen für ein rechtes Lager zu erarbeiten und zu vermitteln.
In dem Briefkasten eines Hausprojekts im Weitlingkiez wurden Flyer der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt. Sie titeln "Stoppt den linken Terror in Lichtenberg".
An der Haltestelle "Am Faulen See" wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Heimat Freiheit Tradition" und den Farben der Reichskriegsfahne gemeldet und überklebt.
Das Denkmal für die erste homosexuelle Emanzipationsbewegung in Moabit wurde beschädigt.
Im Aufgang des S-Bhf. Schöneweide wurden zwei Hakenkreuze an der Wand entdeckt.
Gegen 16:00 Uhr wurde in der Oppelner Strasse eine drogenabhängige Obdachlose, die im Vorderhaus eines Wohnhauses auf einem Treppenabsatz geschlafen hatte, von einer Gruppe Jugendlicher gewaltsam aus dem Haus vertrieben. Sie erlitt Verletzungen im Gesicht.
An der Bernhard-Bästlein-Str. wurde ein Sticker gemeldet, der sich gegen politische Gegner*innen richtet. Der Sticker titelt "Antifa verbieten-Linksterrorismus stoppen".
Eine Demonstration der extrem rechten, verschwörungsideologischen Gruppe "Freie Geister" zog mit ca. 100 Teilnehmenden vom Alexanderplatz durch Mitte. Auch Personen aus dem Reichsbürgermilieu und aus der extremen Rechten waren anwesend und mit Plakaten und Schildern wurden Reichsbürgerideologien verbreitet. Die Demonstration richtete sich unter anderem gegen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung und, mit Narrativen aus der russischen regierungsnahen Propaganda, gegen den Ukraine-Krieg. Teilnehmende verbreiteten dabei auch NS-verharmlosende Vergleiche und strukturell antisemitische Verschwörungsmythen. Gegen einen Redner wurde Anzeige erstattet, nachdem er dazu aufgerufen hatte, Mitglieder etablierter Parteien anzugreifen.
An einer Oberschule im Bezirk Treptow-Köpenick wurde ein eingeritztes Hakenkreuz auf der Schultoilette gefunden.
Am S-Bahnhof Mahlsdorf wurden Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
Auf der Schloßstraße in der Nähe des Steglitzer Kreisel wurden auf einen Ampelmast verschwörungsideologische Texte geschrieben. In dieser Schmiererei wird das Tragen eines Mund-Nasenschutzes mit Konzentrationslagern verglichen und die NS-Zeit somit relativiert. Der Text war bereits teilweise übermalt.
In Alt-Mariendorf wurde ein NS-Aufkleber mit der Parole "Nieder mit der roten Pest" entdeckt.
In der U-Bahnstation Wutzkyallee in Gropiustadt (Süd-Neukölln) wurde Rechtsextreme Sticker zu der Kleinstpartei "Der III. Weg" gefunden.
Ein Mann wollte beim Bürgeramt einen neuen Pass beantragen und sollte dafür eine Unterschrift leisten. Seine Unterschrift wurde von der zuständigen Sachbearbeiterin nicht akzeptiert. Bereits vor zwei Jahren wurde seine Unterschrift nicht akzeptiert. Da es keine Vorschriften gibt, wie eine Unterschrift geleistet werden soll, geht der Betroffene von einer strukturellen Diskriminierung aufgrund von Rassismus aus.
Auf der Schloßstraße, nahe der Busthaltestelle "Schloßparktheater" wurde ein Sticker des verschwörungsideologischen Senders "AUF1 TV" entdeckt und teilweise entfernt. Der österreichische Sender verbreitet unter anderem antisemitische Verschwörungsmythen.
An der Bahnstrecke der S 3 zwischen Wuhlheide und Karlshorst wurden zwei Betonelemente mit dem Logo der neonazistischen Kleinstpartei Der III. Weg besprüht. Zudem wurde ein verfallenes Häuschen mit Schriftzügen der NRJ (Nationalrevolutionäre Jugend - Jugendorganisation des III. Weg) besprüht.
Auf dem Boden des Fahrstuhls im S-Bhf. Schöneweide wurde ein großes Hakenkreuz sowie "SS 88" gesprüht.
Auf einem Schild auf dem Gleis des S-Bhf. Köpenick wurden zwei Aufkleber entdeckt und entfernt, einer war LGBTIQ*-feindlich, der andere richtete sich gegen Antifaschist*innen.
In der Neuen Grottkauer Straße pöbelte eine Verkäuferin lautstark rassistisch gegen einen Postzusteller.
