Lichtenberg ist seit über 30 Jahren ein Bezirk mit einer aktiven und organisierten extrem rechten Szene. Diese konnte in den letzten Jahren durch zivilgesellschaftliches Engagement, antifaschistische Strukturen und Problem-bewusstes Handeln der Lokalpolitik zurückgedrängt werden.
Register Lichtenberg
pad gGmbH
Einbecker Straße 85
10315 Berlin
Brandstiftungen von Rechtsextremen in Hohenschönhausen? Beratungs- und Unterstützungsangebote gegen Rechtsextremismus und Rassismus in Berlin und Lichtenberg
Seit Anfang 2022 wurden in Neu-Hohenschönhausen mindestens 20 Brände in Wohnhäusern gelegt. Ein mutmaßlicher Täter hatte laut Presseberichten am 3. August 2022 im Keller seines eigenen Wohnhauses, einem Elfgeschosser, ein Feuer entzündet. Aus einem handschriftlichen Schreiben, das u.a. im Bürgerbüro eines CDU-Abgeordneten eingeworfen wurde, geht hervor, dass die Brandstiftungen ein rechtes Tatmotiv haben.
Die Lichtenberger AfD plant für den 1. Mai 2023 einen „kulturhistorischen Stadtspaziergangs“ durch die Bezirke Treptow-Köpenick, Friedrichshain und Lichtenberg. Ein Anlass für uns, die vom Lichtenberger Register dokumentierten Vorfälle anzusehen, die im Zusammenhang mit der AfD stehen.
Dem Lichtenberger Register wurden im vergangenen Jahr 534 Vorfälle gemeldet. Damit erreichte das Register durchschnittlich alle 16 Stunden eine Meldung. Auch wenn es im Vergleich zu 2021 deutlich weniger Meldungen gab, werden berlinweit nur im Bezirk Mitte mehr Vorfälle erfasst.
An der Tramhaltestelle Simon-Bolivar-Straße wurde ein Graffito entdeckt, auf dem "FCK AFA" ( F*ck Antifaschistische Aktion) steht.
In der Konrad-Wolf-Straße Ecke Sandinostr. wurde ein Sticker der extremen Rechten entdeckt, der sich gegen politische Gegner*innen richtet.
An einen Laternenpfahl in der Wustrower Straße wurde ein Aufkleber der Nationalrevolutionären Jugend, der Jugendorganisation der Partei „Der III. Weg“, gemeldet und entfernt.
In Alt-Hohenschönhausen zwischen Oranke- und Obersee wurden zahlreiche Sticker der extremen Rechten gemeldet. Diese richten sich gegen das Asylrecht und gegen das Gendern.
