03.01.2018
Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
Rassistisches und volksverhetzendes Hassposting
Am 03. Januar 2018 wurde aus dem Reichweindamm in Charlottenburg-Nord ein ZDF-Beitrag mit Bezug auf Geflüchtete rassistisch kommentiert. Es wird wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB ermittelt.
Quelle: Antwort vom 21.01.2019 auf die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (LINKE), Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 18 / 17 422