Rassistische Beleidigung nach BVV Reinickendorf

Ein Bezirksverordneter der AfD-Fraktion Reinickendorf rief einem anderen Bezirksverordneten vor dem BVV-Saal im Vorbeigehen in spöttischem Tonfall die Schimpfworte „Kurwa, kurwa“ zu. Als der Betroffene das AfD-Mitglied vor dem Rathaus Reinickendorf damit konfrontierte, dass die Äußerung rassistisch gewesen sei, rechtfertigte dieses die Äußerungen. Mitglieder aus anderen Fraktionen äußerten sich gegenüber dem Betroffenen fassungslos. Zuvor war in der Bezirksverordnetenversammlung über mehrsprachige Kitas diskutiert worden. Dabei hatte sich der Betroffene als polnisch-sprachig positioniert und für Mehrsprachigkeit geworben. Die Beschimpfung in polnischer Sprache kann vor diesem Hintergrund als Abwertung von Menschen mit Migrationsgeschichte verstanden werden.