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11.12.2021   Bezirk: Mitte

JA-Demo mit NS-Verharmlosungen


Bis zu 500 Teilnehmende folgten einem bundesweitem Aufruf der AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" (JA), die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft wird, um gegen Infektionsschutzmaßnahmen zu protestieren. Dafür hatte die JA eine Woche zuvor, am 4. Dezember, den Telegram-Kanal „Impfstreik Deutschland“ eingerichtet, der mittlerweile über 3.000 Abonnent*innen hat. Die Kundgebung begann um 15.00 Uhr am Washingtonplatz vor dem Hauptbahnhof. Eine anschließende Demo führte durch Mitte und Tiergarten zurück zum Washingtonplatz. An Kundgebung und Demo beteiligten sich neben Aktivist*innen der JA auch einige Neonazis aus Berlin und Brandenburg, u.a. ehemalige NPD-Kader und Mitglieder des III. Wegs. Auch der 2020 vom AfD-Bundesvorstand ausgeschlossene ehemalige Landes- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Brandenburg, Andreas Kalbitz, eine Führungsfigur des aufgelösten extrem rechten "Flügels" in der AfD, war anwesend und wurde von seinen früheren Parteifreunden herzlich empfangen. Der baden-württembergische AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier verbreitete in seiner Rede strukturell antisemitische Verschwörungsmythen und nutzte in dem Zusammenhang die antisemitische Metapher der "gierigen Krake". Andere Teilnehmende verbreiteten NS-verharmlosende Vergleiche. Vereinzelt wurden Schilder mit Shoah-Relativierungen gezeigt.

Quelle: Registerstelle Mitte, Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA), Friedensdemo-Watch,
 
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