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27.11.2023   Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg

Video diskreditiert demokratische Parteien


Die BBV-Fraktion der AfD Friedrichshain-Kreuzberg veröffentlichte auf ihrer Facebookseite das Video eines "Sonntagsspaziergangs". Gezeigt werden gefälschte Aufkleber, im Design der jeweiligen demokratischen Partei. Auf den Aufklebern sind politische Forderungen abgebildet, die nicht den Inhalten der Parteien entsprechen und die sie verächtlich machen sollen. Dabei wird bewusst auf Narrative der extremen Rechten zurückgegriffen, die beispielsweise rassistisch sind. Die Aufkleber wurden im Umfeld des Willi-Brandt-Hauses, der Parteizentrale der SPD in Kreuzberg, am Konrad-Adenauer-Haus der CDU, am Karl-Liebknecht-Haus der Partei Die Linke, vor der Bundesgeschäftsstelle von Bündnis 90/ Die Grünen und am Hans-Dietrich-Genscher-Haus der FDP (alle vier im Bezirk Mitte) im Video gezeigt. Wer die Aufkleber angebracht hat, ist nicht bekannt. Bereits 2021 vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus waren diese Aufkleber im Berliner Straßenland aufgetaucht.

Quelle: Facebook
 
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