Rassistische Beiträge in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Am 18. Januar 2018 stellte die Fraktion der Alternative für Deutschland in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf eine große Anfrage zum Thema: „Vom Jugendamt betreute Unbegleitete minderjährige Asylbewerber“. Dabei kommt es zu mehreren rassistische motivierten Aussagen. Ein Mitglied der AfD Fraktion leitet den Antrag mit der Beschreibung eines Mordes in Österreich ein und beendet ihn, nach weiterem Eingehen auf die Frage, mit der Aussage, sicher zu sein, dass auch in Charlottenburg-Wilmersdorf Jugendliche betreut würden, die älter wären. Ein weiteres Fraktionmitglied führt aus, dass es menschenverachtend sei, erwachsene Männer auf Jugendliche loszulassen, während Ersterer sagt, dass es nicht hinzunehmen sei, dass 12-Jährige mit Vollbärten gemeinsam mit anderen richtigen 12-Jährigen unterrichtet werden würden. Solche Aussagen reproduzieren rassistische Stereotype und verstärken den rechtspopulistischen Diskurs. Von den anderen Fraktionen wurde den Aussagen entschieden widersprochen. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.