08.07.2018
Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
Geflüchtetenfeindliches Hassposting in Westend
Am 08. Juli 2018 postete eine Person aus der Masurenallee in Westend zu einem Beitrag der RBB-Abendschau bezüglich einer Demonstration für Seenotrettung, einen rassistischen und geflüchtetenfeindlichen Kommentar. Es wird wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB ermittelt.
Quelle: Antwort vom 21.01.2019 auf die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (LINKE), Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 18 / 17 422