Neukölln

Aus mehreren Diskriminierungsformen motivierter Angriff in Neukölln

Im Bezirk Neukölln hat ein Angriff stattgefunden. Der Angriff war durch mehrere Diskriminierungsformen motiviert. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht. Das hier angegebene Datum entspricht nicht dem Datum der Tat.

Quelle: 
ReachOut Berlin
Datum: 
2018-07-06 00:00:00

BVV Neukölln: Rassistische Wortbeiträge

In der Bezirksverordnetenversammlung wurde die Entschließung „Neukölln oder Chemnitz – Neonazis und Rassisten entschieden entgegentreten!“ diskutiert. In der Entschließung wurde die Verurteilung von Hetzjagden und Angriffen auf Migrant*innen, Journalist*innen und Bürger*innen in Chemnitz gefordert. AfD-Verordnete bestritten in ihren Redebeiträgen, dass Hetzjagden stattgefunden hätten und sprachen von einer Lüge. Vielmehr instrumentalisierte die AfD den Mord eines Mannes durch Geflüchtete in Chemnitz rassistisch, indem mehrfach pauschal von "Migrantengewalt" gesprochen wurde.

Quelle: 
Tagesspiegel 3.10.2018, Register Neukölln
Datum: 
2018-09-26 00:00:00

BVV Neukölln: Antiziganismus, Rassismus und Sprache der Neuen Rechten

Während der Diskussion um den Punkt "Mehr Macht für den Bürgermeister?" reagierte ein Verordneter der AfD mit einem allgemeinen Redebeitrag. Er sprach von einer politischen Klasse, die nicht mehr wisse, was das Volk wolle und es vielleicht sogar "austauschen" wolle. Diese Behauptung diente dazu, die AfD als Fundamentalopposition und "wahre Volksvertretung" zu inszenieren.

Quelle: 
Tagesspiegel 17.09.2018, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin, Register Neukölln
Datum: 
2018-09-17 00:00:00

BVV Neukölln: Antimuslimischer Rassismus und Diskreditierung "Leichter Sprache"

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stellte die AfD einen Antrag zur statistischen Erfassung von Gewalt an Schulen. Begründet wurde der Antrag mit der rassistischen Behauptung, dass Drohungen, körperliche Gewalt und Antisemitismus an Schulen einseitig auf muslimische Jugendliche zurückgingen.
In der weiteren Diskussion ging es außerdem um geschlechtergerechte Sprache. Ein Verordneter der AfD führte in diesem Zusammenhang "Leichte Sprache" an und verunglimpfte sie als "Mickey-Maus-Sprache".

Quelle: 
Register Neukölln, Tagesspiegel 12.09.2018
Datum: 
2018-09-05 00:00:00

BVV Neukölln: Verharmlosung von Kolonialismus, Rassismus und Diffamierung zivilgesellschaftlicher Projekte

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde eine Einwohner*innenfrage gestellt, die den deutschen Kolonialismus verharmloste. Hintergrund war ein BVV-Beschluss, die Wissmannstraße aufgrund der Kolonialverbrechen des Namensgebers umzubenennen. In der Anfrage wurde den BVV-Verordneten vorgeworfen, "Menschen, die unter schwierigsten Bedingungen in Ostafrika arbeiteten, posthum zu verunglimpfen".

Quelle: 
Register Neukölln, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin
Datum: 
2018-08-29 00:00:00

BVV Neukölln: Rassismus und Diskreditierung zivilgesellschaftlichen Engagements

Eine mündliche Anfrage der AfD thematisierte „Maßnahmen gegen Übergriffe auf sexuelle Minderheiten“. Ein Verordneter der AfD implizierte auf rassistische Weise in seiner Wortmeldung, dass eine veränderte Bevölkerungszusammensetzung und kulturelle Hintergründe ursächlich für einen Anstieg der Angriffe auf LGBTIQ sein könnten. Auf diese Weise wurde LGBTIQ-Feindlichkeit als Problem der "Anderen" dargestellt, in diesem Fall Geflüchtete und Migrant*innen. Hier beschwört die AfD ein Feindbild herauf und lenkt so von den eigenen ausgrenzenden Positionen ab.

Quelle: 
Register Neukölln, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin
Datum: 
2018-06-27 00:00:00

Antieuropäische und rechte Wurfsendung in Britz

Ende Januar erhielten mehrere Personen eine antieuropäische, rechten Wurfsendung. Adressat*innen der Wurfsendung positionierten sich in der Vergangenheit öffentlich gegen rechte Gewalt und engagieren sich in der Britzer Initiative "Hufeisern gegen Rechts". Die Sendungen stehen in Zusammenhang mit der Kampagne „Europa erwache“, die eine rechte Demonstration in Dortmund bewirbt.

Quelle: 
Tagesspiegel 28.02.2018
Datum: 
2018-01-31 00:00:00

AfD-Flyer gegen UN-Migrationspakt in Neukölln

In Neukölln verteilte die AfD Flyer in den Briefkästen von Anwohner*innnen. Die Flyer luden zu einem Bürgerdialog "Der Migrationspakt". Sie sind Teil einer rassisistischen und geflüchtetenfeindlichen Kampagne der AfD gegen den UN-Migrationspakt. Dabei handelt es sich um ein Abkommen der UN-Generalversammlung, um den Schutz der Menschenrechte von Migrant*innen sicherzustellen. Der Flyer zur Ankündigung der AfD-Veranstaltung war beispielsweise mit den Fragen "Dauerhafte Masseneinwanderung? Merkels Abschiedsgeschenk?" überschrieben.

Quelle: 
Register Neukölln
Datum: 
2018-11-17 00:00:00

AfD-Infostand am U-Bahnhof Hermannstraße

Die AfD veranstaltete einen Infostand am U-Bahnhof Hermannstraße. Es wurden u. a. Flyer gegen den UN-Migrationspakt verteilt und für einen Bürgerdialog über den Migrationspakt geworben. Die Flyer und die Veranstaltung sind Teil einer rassisistischen und geflüchtetenfeindlichen Kampagne der AfD gegen den UN-Migrationspakt. Dabei handelt es sich um ein Abkommen der UN-Generalversammlung, um den Schutz der Menschenrechte von Migrant*innen sicherzustellen. Der Flyer zur Ankündigung der AfD-Veranstaltung war mit den Fragen "Dauerhafte Masseneinwanderung?

Quelle: 
Register Neukölln
Datum: 
2018-11-23 00:00:00

NPD-Aufkleber in Britz

In der Fritz-Reuter-Allee, Ecke Teterower Straße klebten mehrere Sticker der NPD. Die Sticker mit rassistischem Inhalt wurden dokumentiert und entfernt.

Quelle: 
Britzer Initiative "Hufeisern gegen Rechts"
Datum: 
2018-04-07 00:00:00

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