An der Litfaß-Säule an der Haltestelle "Alt-Kladow" wurde eine Schmiererei entdeckt, die sich gegen die Bargeld-Abschaffung wendet und einen NS-verharmlosenden Vergleich mit dem Konzentrationslager Auschwitz zieht.
Die Informationsstele am Mahnmal am Lindenufer, das an die in der Pogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 durch Brandstiftung zerstörte Spandauer Synagoge erinnert sowie an die während der Naziherrschaft deportierten und ermordeten Spandauer Bürgerinnen und Bürger jüdischer Herkunft wurde mit Edding und mit einer Substanz beschmiert, so dass die Informationen nicht mehr lesbar waren.
Eine Einrichtung in der Wilhelmstadt erhielt einen Brief mit zahlreichen rassistischen und antislawischen Anmerkungen zu verschiedenen beigefügten Zeitungsausschnitten. Diese bezogen sich z.B. auf die Einrichtung einer Anlaufstelle für ukrainische Geflüchtete im Seniorenklub am Lindenufer. Dazu wurde im Brief angemerkt, "der Staat" habe für die "alten Deutschen" nichts übrig. Außerdem wurde ein Zusammenhang zwischen Maßnahmen für Geflüchtete und länger andauernden Baumaßnahmen in der Pichelsdorfer Straße hergestellt. Der/ Die anoyme Briefschreiber*in bezeichnete sich als Anwohner*in.
Bei einem Elterngespräch an einem Spandauer Gymnasium äußerte sich eine Lehrkraft mehrfach gegenüber den bulgarischen Eltern abwertend bezüglich des Schulsystems in Bulgarien und befragte sie außerdem nach den Gründen für ihre Migration nach Deutschland. Sie meinte ihnen erklären zu müssen, dass es in Deutschland eine Schulpflicht gibt, was auch in Bulgarien der Fall ist.
Eine Frau wurde im Rahmen einer Auseinandersetzung mit ihrem Ex-Freund von diesem rassistisch beleidigt.
Am Infostand der Partei "Die Basis" auf dem Marktplatz, der zeitgleich zum "Montagsspaziergang" durchgeführt wurde, wurden auf Plakaten gegen die Corona-Maßnahmen und gegen Waffenlieferungen an die Ukraine NS-Vergleiche verwendet.
Ein Mann zeigte in Höhe der Bushaltestelle "Hügelschanze" beim Überqueren der Schönwalder Straße den Hitlergruß.
Gegen 23:30 Uhr wurde eine non-binäre, 22-jährige Person im Falkenhagener Feld von einem Unbekannten beleidigt und angegriffen. Die betroffene Person fuhr mit dem Bus der Linie M37 Richtung Waldkrankenhaus bis zur Haltestelle "Am Kiesteich". Der Unbekannte soll ihr aus dem Bus gefolgt sein und sie beleidigt haben. In der Straße Am Bogen soll er sie geschubst, dann in den Rücken getreten und mit Kieselsteinen beworfen haben. Dabei soll das Display ihres Smartphones beschädigt worden sein. Zeug*innen wurden aufmerksam und kamen zu Hilfe. Die betroffene Person erlitt durch den Angriff Schürfwunden. Es wurde Anzeige erstattet.
Zeitgleich mit der Auftaktkundgebung der "Montagsspaziergänge" gegen Pandemie-Maßnahmen gab es auf dem Marktplatz einen Infostand der Partei "Die Basis". Auf Plakaten gegen die Pandemie-Maßnahmen wurden NS-Vergleiche verwendet.
Die Gedenktafel für den Spandauer Rabbiner Arthur Löwenstamm vor seinem letzten frei gewählten Wohnsitz in der Feldstr. 11 wurde mit weißer Farbe übermalt, die sich nicht vollständig entfernen ließ. Diese antisemitische Sachbeschädigung erinnert an den Vorfall am 4. April, bei dem die Straßenschilder der Jüdenstraße mit weißer Farbe übermalt wurden. Am Gebäude wurde eine Sprüherei entdeckt, die einen extrem rechten Code darstellen könnte.
Eine Frau im Rollstuhl, die Kopftuch trägt, wurde von einem älteren Herrn antimuslimisch beleidigt und anschließend angegriffen und verletzt. Die Frau zeigte den Angriff an.
Während einer kleineren Familienfeier in einer Wohnung kam es in Anwesenheit einer jüdischen Person zu antisemitischen Äußerungen, die an den Verschwörungsmythos jüdischer Allmacht anknüpften.
Im Eingangsbereich eines Wohnkomplexes in Staaken wurde ein an die Wand gemaltes Hakenkreuz entdeckt.
An der Eingangstür eines Mehrfamilienhauses in der Altonaer Straße wurde ein gesprühtes Hakenkreuz entdeckt.
Den vier schulpflichtigen Kindern einer Familie aus der Republik Moldau wurde auch nach elf Monaten in Deutschland kein Schulplatz zugewiesen.
Im außen angebrachten Briefkasten der Integrationslot*innen wurde ein Brief der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" gefunden. Er war mit einem Sticker beklebt, der für eine Demo am 1. Mai warb. Der Brief enthielt Flyer mit rassistischem bzw. völkischem Inhalt sowie Diffamierungen von Antifa und Linken.
Am Rathausplatz wurden Sticker der "Deutschen Patrioten mit Migrationshintergrund" entdeckt und entfernt. Auf der Internetseite dieser Gruppierung wird das Konzept des Ethnopluralismus propagiert. Das Konzept stammt von der Neuen Rechten und ersetzt das Wort "Rasse" durch "Kultur". Kulturen sind demnach gleichwertig und dürfen nebeneinander existieren. Eine "Vermischung von Kulturen" ist nicht gewünscht.
Ein Mann wurde im Ortsteil Staaken von einem Unbekannten zunächst rassistisch beleidigt und dann angegriffen. Er wurde dabei so schwer verletzt, dass er zunächst notärztlich und dann im Krankenhaus behandelt werden musste. Der Angriff wurde angezeigt.
Am Montag wurde entdeckt, dass sämtliche Schilder in der Jüdenstraße (Altstadt Spandau) mit der Aufschrift "Jüdenstraße" mit weißer Farbe übermalt und damit unkenntlich gemacht waren. Die Schilder der kreuzenden Straßen (Ritterstraße, Moritzstraße, Charlottenstraße) waren nicht betroffen. Es wird von einer gezielten Sachbeschädigung mit antisemitischer Motivation ausgegangen. Es wurde Anzeige erstattet. Die Jüdenstraße, deren Name auf das 14. Jahrhundert zurückgeht, war vor 20 Jahren, im November 2002, rückbenannt worden, nachdem sie 1938 von den Nationalsozialisten in "Kinkelstraße" umbenannt worden war.
Ein Mann betrat eine Tankstelle, um einen Energydrink und Zigaretten zu kaufen. Der Kassierer weigerte sich, ihm das Gewünschte ohne Ausweis zu verkaufen. Als der Mann die Notwendigkeit des Ausweises infrage stellte, wurde der Kassierer aggressiv und machte eine antimuslimische Bemerkung.
Auf Instagram wurde im Rahmen der Kampagne #BVGWeilWirUnsFürchten ein LGBTIQ*-feindlicher Angriff auf eine behinderte Person mit Rollator bei einer BVG-Kontrolle am Rathaus Spandau gemeldet.
An zwei Stellen an der Klosterstraße wurden Sticker der "Deutschen Patrioten mit Migrationshintergrund" entdeckt und entfernt bzw. überklebt. Auf der Internetseite dieser Gruppierung wird das Konzept des Ethnopluralismus propagiert. Das Konzept stammt von der Neuen Rechten und ersetzt das Wort "Rasse" durch "Kultur". Kulturen sind demnach gleichwertig und dürfen nebeneinander existieren. Eine Vermischung von Kulturen ist nicht gewünscht.
In einer Chatgruppe wurde zum wöchentlichen "Montagsspaziergang" gegen die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie aufgerufen. Dabei wurde ein Bezug zur Machtergreifung der Nationalsozialisten hergestellt. Die Zahl 1933 war in Fraktur geschrieben.
Im Ortsteil Gatow zeigte ein Mann auf dem Parkplatz eines Supermarktes einem Angestellten den Hitlergruß, nachdem er vorher wegen der Beleidigung einer Kundin von der Filialleitung Hausverbot erhalten hatte. Es wurde Strafanzeige gestellt.
Ein Geflüchteter hatte einen vorläufigen Bescheid über die Verlängerung seines Aufenthaltes von der Ausländerbehörde ("Landesamt für Einwanderung") erhalten, mit Unterstützung durch eine Bürger*inneninitiative diesen Aufenthaltsbescheid zusammen mit allen anderen erforderlichen Unterlagen sachgerecht eingereicht und einen Antrag auf Verlängerung von ALG II beim Jobcenter Spandau gestellt. Der vorläufige Bescheid der Ausländerbehörde wurde jedoch zunächst nicht anerkannt und die Zahlungen wurden eingestellt. Der Mann ist chronisch krank und muss regelmäßig essen. Während der vier Wochen bis zur Fortsetzung der ALG-II-Zahlungen war der Mann gesundheitlich stark gefährdet, da er nicht mehr ausreichend Lebensmittel zur Verfügung hatte.
(Das Datum wurde anonymisiert)
An einer Telefonsäule am Markt wurde ein Sticker eines extrem rechten Versandhandels aus Halle entdeckt und entfernt.
Eine Frau hatte in einem Möbelhaus Möbel bestellt und wartete am Auslieferungstag vergeblich. Sie rief im Möbelhaus an und ihr wurde mitgeteilt, sie müsse in die Filiale kommen. In der Filiale wurde ihr von einer Mitarbeiterin eröffnet, sie sei den ganzen Tag nicht erreichbar gewesen und müsse deshalb 50 Euro für den erfolglosen Transport zahlen. Sie widersprach, erklärte, sie habe den ganzen Tag auf die Lieferung gewartet und außerdem angerufen. Zwei weitere Mitarbeiter kamen dazu und bedrängten sie laut und unhöflich, das Geld zu zahlen. Einer der Mitarbeiter äußerte: "Bezahl oder geh raus." Sie versuchte daraufhin, die Situation an der Kasse zu klären, wo sie ebenfalls unfreundlich behandelt wurde. Ihr kamen die Tränen, weil ihr nicht zugehört und sie nicht verstanden wurde, und verließ das Möbelhaus. Erst der Anruf einer Mitarbeiterin bei der Hotline führte zur Klärung der Situation.
Zwischen Maulbeerallee, Cosmarweg, Loschwitzer Weg und Räcknitzer Steig in Staaken wurden zahlreiche Sticker vom "III. Weg" entdeckt, die das Recht auf Asyl in Frage stellen, einen völkischen Heimatbegriff propagieren und einen Zusammenhang zwischen Corona und Globalisierung herstellen.
In der Obstallee wurde vor dem Staaken-Center ein Sticker der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt, der das Recht auf Asyl in rassistischer Weise in Frage stellt.
Verschiedene Flyer der extrem rechten Kleinstpartei "Der Dritte Weg" wurden tagsüber an Hauseingängen in der Maulbeerallee entdeckt und entfernt. Sie entwarfen ein Bedrohungsszenario zunehmender Kriminalität und benutzten rassistische Täterzuschreibungen. Außerdem warben sie für Streifendienst im Kiez. Anlass war möglicherweise ein für den gleichen Tag anberaumtes Mieter*innentreffen, in dem die Brandserie in Staaken und der Mieter*innenschutz durch nachbarschaftliche Nachtwachen thematisiert werden sollte.
Bei einer Kontrolle in der S 9 wurden zwei Männer, die keine Masken trugen, auf die bestehende FFP2-Maskenpflicht hingewiesen. Während des Gesprächs verglichen sie die Maskenpflicht mit dem Tragen des "Judensterns" und sprachen von "Corona-Diktatur." Sie boten dem Kontrolleur außerdem eine Ausgabe des extrem rechten "Compact-Magazins" an.
An einem Dönerimbiss in Staaken wurde ein Sticker der "Jungen Alternativen", der Jugendorganisation der "AfD", entdeckt.
Unter und neben dem Black-Lives-Matter-Graffito an der Havelpromenade (Zernseestraße) in Hakenfelde wurde - wie im Januar 2021 - Anti-Schwarze Propaganda entdeckt, die das N-Wort enthielt. Der Schriftzug "Black Lives Matter" wurde mit schwarzer Farbe besprüht.
An der Bushaltestelle Sandstraße wurden verschwörungsideologische Flyer einer Reichsbürger-Gruppierung entdeckt, die u.a. die antisemitische Verschwörungserzählung des "Great Reset" aufnehmen.
Während des "Montagsspaziergangs" durch die Carl-Schurz-Straße wurde die Wochenzeitung "Demokratischer Widerstand" (Hrsg. Anselm Lenz) verteilt. Die Artikel enthielten neben verschiedenen Verschwörungsnarrativen auch mehrere NS-verharmlosenden Vergleiche.
Es ereignete sich ein antisemitischer Vorfall. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Daten veröffentlicht.
In der Lynarstraße wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der sich gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wendet und den Nationalsozialismus verharmlost, indem er sich dabei auf die Widerstandsgruppe "Weiße Rose" bezieht.
Am rückwärtigen Eingang eines Second-Hand-Ladens wurde ein Sticker der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
An der Route des "Montagsspaziergangs" gegen die Pandemie-Maßnahmen wurden nach der Veranstaltung in der Carl-Schurz-Straße mehrere Sticker enteckt, die einen gelben Stern im Fond zeigten und damit einen NS-verharmlosenden Vergleich zwischen der Judenverfolgung des Nationalsozialismus und dem Umgang mit Impfgegner*innen herstellten.
An Laternenmasten am Pillnitzer Weg wurden Sticker der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
Mitglieder der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" führten einen "Streifgang" durch die Hochhaussiedlung in Staaken durch und warben für eine "Bürgerwehr". Anlass war die Brandstiftungsserie in Hausfluren und Kellern der Siedlung.
Am Mahnmal für die in der Pogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 durch Brandstiftung zerstörte Spandauer Synagoge und für die Spandauer Opfer der Shoah an der Sternbergpromenade (Lindenufer) wurden auf beiden Seiten die Scheiben der Infostele beschädigt. Es wurde Anzeige erstattet.
Im Bus der Linie 237 wurden eine 41-jährige Frau und ihr 14-jähriger Sohn gegen 22:40 Uhr von einem unbekannten Mann rassistisch beleidigt. Kurz vor der Haltestelle Seegefelder Straße/ Senzker Straße wurde der 14-Jährige mit der Faust ins Gesicht geschlagen und verletzt, als er sich schützend vor seine Mutter stellte.
Eine Schwarze Frau mit Geflüchteten-Status erfuhr im Rahmen ihrer medizinischen Ausbildung Rassismus durch die ausbildenden weißen Ärtz*innen der Praxis.
Ein Sticker wurde an einer Laterne in der Carl-Schurz-Straße entdeckt, der einen Bezug zwischen den Pandemie-Maßnahmen in Bezug auf Ungeimpfte und die Verfolgung von Jüd*innen während der NS-Diktatur herstellte. Zeitgleich fand der "Montagsspaziergang" durch die Altstadt statt.
Antisemitische Äußerungen am Rande des "Montagsspaziergangs"
Eine ältere Frau äußerte sich gegen 17:45 Uhr am Rande der Auftakt-Kundgebung der als "Montagsspaziergang" angemeldeten Demo auf dem Spandauer Marktplatz antisemitisch. Anlass der Äußerung war eine O-Ton-Abspielung, in der die antisemitische Aussage „Die Juden sind an allem schuld!“ für einen NS-verharmlosenden Vergleich von Judenverfolgung und dem Umgang mit ungeimpften Menschen heute zitiert wurde. Die Frau wiederholte diese Aussage beifällig und machte außerdem rassistische Aussagen über Menschen mit Migrationsgeschichte. Sie bezeichnete Juden als Wucherer und behauptete, Menschen aus warmen Ländern seien aggressiver. Sie selbst sei in Łódź/ Polen geboren und kenne "die Juden" .
Ein Schwarzer Lieferfahrer fuhr in die Mönchstraße, um Möbel zu liefern. Ein Weißer Autofahrer in seinem Privat-PKW meinte, er werde dadurch blockiert. Es kam zu einem Wortwechsel, in dessen Verlauf der Autofahrer Anti-Schwarze rassistische Beleidigungen äußerte und den Mittelfinger zeigte. Er zog einen Elektroschocker und bedrohte den Lieferfahrer damit. Passant*innen wollten eingreifen, woraufhin der Mann ins Auto stieg und davonfuhr. Es wurde Anzeige erstattet.
Im Rahmen der als "Montagsspaziergang" angemeldeten Demo „Einigkeit und Recht und Freiheit“ auf dem Spandauer Marktplatz wurden gegen 17:45 Uhr NS-verharmlosende Aussagen über Lautsprecher abgespielt. Bei der Durchsage schien es sich um einen Zusammenschnitt verschiedenster Reden und Interviews zu handeln. In einem Beitrag wurde ein Vergleich zwischen den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sowie den Einschränkungen für ungeimpfte Menschen und der Verfolgung von Jüdinnen und Juden während der Zeit des Nationalsozialismus gezogen. Früher habe es geheißen: „Die Juden sind an allem schuld!“ Eine solche Form des „Faschismus“ erlebten wir heute wieder. Im Verlauf der Demo wurden fast alle Zusammenschnitte der Reden und Interviews in Schleife wiederholt. Der Teil der NS-relativierenden Aussagen jedoch wurde in der ersten Wiederholung ca. 15 Sekunden lang angespielt und dann manuell unterbrochen. Bei den darauf folgenden Wiederholungen der O-Töne wurde dieser Teil übersprungen. Außerdem wurden Aussagen abgespielt, die "Widerstand gegen die Tyrannei" für rechtens erklärten und einen Bezug zu den staatlichen Pandemie-Maßnahmen herzustellen schienen. An der Demonstration nahmen ca. 12 Personen teil.
Eine Frau aus Moldawien hatte einen Online-Termin bei einer Hausärztin gebucht. Als sie wegen einer Nachfrage in der Praxis anrief, wurde ihr der Termin abgesagt mit der Begründung, für Moldawier gebe es bei ihnen keine Termine. (Datum anonymisiert)
