Vorfalls-Chronik

Am 17. August 2018 wurde an der Ecke Tauroggenerstr. / Tegler Weg auf der Mierendorffinsel in Charlottenburg an einem Stromkasten ein Aufkleber mit der Aufschrift "#120db Europas Töchter klagen an." entdeckt und entfernt. Die "#120db" Kampagne der rechtsextremen Identitären Bewegung nutzt die Debatte um sexualisierte Gewalt gegen Frauen, um rassistische und antimuslimische Inhalte zu verbreiten und Gewalt gegen Frauen Menschen mit Fluchterfahrung zuzuschreiben.

Am 16. August, in der Nacht auf den Todestag des NS-Verbrechers Rudolf Heß, wurden in der Auerbachstraße in Grunewald SS-Sprühereien entdeckt.

Am 12. August 2018 wurden am S-Bahnhof Grunewald rechte Aufkleber mit den Aufschriften „Sag auch Du Nein zur Lügenpresse“, „Merkel muss weg“ und „Gutmenschen? Nein Danke.“ entdeckt. Diese Aufkleber werden dort wöchentlich vorgefunden.

Am 12. August 2018 wurde an einem temporären Verkehrsschild in der Bielefelder Straße in Wilmersdorf ein Aufkleber der rechtsextremen Identitären Bewegung entdeckt und unkenntlich gemacht.

Am 06. August 2018 wird eine 46-jährige Frau in der Danckelmannstraße von einem 53-jährigen Mann rassistisch beleidigt und ins Gesicht geschlagen.

Am 05. August 2018 wurden am S-Bahnhof Grunewald rechte Aufkleber mit den Aufschriften „Sag auch Du Nein zur Lügenpresse“, „Merkel muss weg“ und „Gutmenschen? Nein Danke.“ entdeckt. Diese Aufkleber werden dort wöchentlich vorgefunden.

Im Juli 2018 veröffentlichte die NPD, Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf, auf Facebook mehrere Beiträge zu den Themen Kriminalität, z.B. Pressemeldungen, Kriminalität von Täter*innen mit Migrationshintergrund sowie allgemein zu Migration. In der Gesamtschau des Monats dominierten diese Themen. So wurde so der Eindruck erweckt, Migrant*innen seien generell kriminell, was eine rassistische Verallgemeinerung darstellt. Die Aktivitäten des Social-Media-Profils lagen größtenteils bei einem oder mehreren Postings pro Tag.

Am 29. Juli 2018 wurden am S-Bahnhof Grunewald rechte Aufkleber mit den Aufschriften „Sag auch Du Nein zur Lügenpresse“, „Merkel muss weg“ und „Gutmenschen? Nein Danke.“ entdeckt. Diese Aufkleber werden dort wöchentlich vorgefunden.

Am 28. Juli 2018 wurden am S-Bahnsteig Grunewald behindertenfeindliche und rassistische Schmierereien entdeckt und unkenntlich gemacht. Dabei wurde mit einem Kugelschreiber auf ein Werbeplakat "Merkel are Mongo" (dieser Ausdruck wird als Schimpfwort verwendet, diskriminiert und wertet Menschen mit Trisomie 21 ab) und "Bart - Handy - Messer = Moslem", was eine rassistische Verallgemeinerung ist, geschmiert.

Eine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) vor.

Eine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) vor.

Eine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) vor.

Eine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) vor.

Eine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) vor.

Eine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) vor.

Eine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) vor.

Am 24. Juli 2018 fand ein Dienstagsgespräch im Restaurant “Charlotte” am Spandauer Damm Ecke Kaiser-Friedrich-Straße in Charlottenburg statt. Der sogenannte „Volkslehrer“ hielt einen antisemitischen Vortrag zu dem Thema “Was das Volk lernen muss”. Organisator der Veranstaltungsreihe ist der ehemalige Republikaner- und NPD-Funktionär Hans-Ulrich Pieper. Die Dienstagsgespräche sind eine extrem rechte Veranstaltungsreihe, die seit den 1990ern in Charlottenburg-Wilmersdorf stattfinden.

Am 22. Juli 2018 wurden in der Mecklenburgischen Straße in Wilmersdorf ca. 1500 Broschüren von der AfD Charlottenburg-Wilmersdorf in Briefkästen geworfen. Diese richten sich gegen den Bau einer Modularen Flüchtlingsunterkunft (MUF) in der Mecklenburgischen Straße. Es wird propagiert, dass Migrant*innen den Kiez ausschließlich negativ verändern.

Am 22. Juli 2018 wurden am S-Bahnhof Grunewald rechte Aufkleber mit den Aufschriften „Sag auch Du Nein zur Lügenpresse“, „Merkel muss weg“ und „Gutmenschen? Nein Danke.“ entdeckt. Diese Aufkleber werden dort wöchentlich vorgefunden.

Am 20. Juli 2018 wurden nahe des Bundesamtes für Migration in der Bundesallee in Wilmersdorf zwei Aufkleber der rechtsextremen Identitären Bewegung mit der Aufschrift "Unser Kiez" entdeckt.

Am 18. Juli 2018 wurde an der Straße des 17.Juni auf der Höhe des Charlottenburger Tors, ein Aufkleber der "#120db – Die Töchter Europas" Kampagne der rechtsextremen Identitären Bewegung entdeckt und entfernt. Die "#120db" Kampagne nutzt die Debatte um sexualisierte Gewalt gegen Frauen, um rassistische und antimuslimische Inhalte zu verbreiten.

Am 17. Juli 2018 wurden in der Gierkezeile in Charlottenburg mehrere Aufkleber der rechtsextremen Identitären Bewegung entdeckt und entfernt.

Am 15. Juli 2018 wird auf dem Stuttgarter Platz gegen 08:00 Uhr ein 36-jähriger Mann aus rassistischer Motivation von mehreren unbekannten Männern geschlagen und verletzt. Einer der Männer zeigt den „Hitlergruß“.

Am 15. Juli 2018 wurden am S-Bahnhof Grunewald rechte Aufkleber mit den Aufschriften „Sag auch Du Nein zur Lügenpresse“, „Merkel muss weg“ und „Gutmenschen? Nein Danke.“ entdeckt. Diese Aufkleber werden dort wöchentlich vorgefunden.

Am 12. Juli 2018 wurden am Haupteingang des Hauptgebäudes der TU Berlin in Charlottenburg Aufkleber der Gruppe "Boykott, Desinvestition, Sanktionen" (BDS Berlin) gefunden. Darauf war "Boycott - Apartheit - made in Israel" zu lesen. Der Inhalt dieser Aussage ist eine Form von israel-bezogenem Antisemitismus.

Am 09. Juli 2018 wurden auf einem Stromkasten in der Nürnberger Straße antisemitische Schmierereien entdeckt. Darunter waren Pentagrammsterne und durchgestrichene Davidsterne. Der Davidstern gilt als Symbol des israelischen Volkes und des Judentums. Des weiteren befanden sich auf dem Stromkasten mehrere "6"en, "13" und "Apokalypse".

Am 09. Juli 2018 postete eine Person von Am Heidebusch in Charlottenburg-Nord auf dem Char-Portal Jappy zu einem Beitrag über die Seenotrettung rassistische, volksverhetzdende, geflüchtetenfeindliche, bedrohende und beleidigende Kommentare. Es wird wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB ermittelt.

Am 08. Juli 2018 postete eine Person aus der Masurenallee in Westend zu einem Beitrag der RBB-Abendschau bezüglich einer Demonstration für Seenotrettung, einen rassistischen und geflüchtetenfeindlichen Kommentar. Es wird wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB ermittelt.

Am 08. Juli 2018 wurden am S-Bahnhof Grunewald rechte Aufkleber mit den Aufschriften „Sag auch Du Nein zur Lügenpresse“, „Merkel muss weg“ und „Gutmenschen? Nein Danke.“ entdeckt. Diese Aufkleber werden dort wöchentlich vorgefunden.

Am 07. Juli 2018 fand ein verschwörungsideologisches Treffen der Gruppe Blauer Himmel in Charlottenburg im Brauhaus "Lemke" nahe des Schloss Charlottenburg statt. Dabei sollte laut Ankündigung unter anderem über die EU als Motor der Vernichtung der weißen Rasse in Europa diskutiert werden und pseudomedizinische Methoden zur vermeintlichen Heilung von Krebs, Parkinson, Alzheimer und Diabetis durch Küchenmittel vorgestellt werden.

Am 06. Juli 2018 wurde eine antisemitische Karikatur auf der Türschwelle eines koscheren Lebensmittelladens in Charlottenburg endeckt. Darauf zu sehen war der Kopf Putins, der eine Kippa mit Davidstern trug und auf dem Körper eines WM-Maskottchens saß, welches nach einem Totenschädel tritt. Diese Karikatur wurde auch vor weiteren Geschäften in der Gegend um den Kurfürstendamm gefunden.

Am 04. Juli 2018 wurde nahe des Bundesamtes für Migration in der Bundesallee in Wilmersdorf ein Aufkleber der rechtsextremen Identitären Bewegung mit der Aufschrift "Heimatverliebt" entdeckt.

Am 1. Juli 2018 fand eine Aktion der Identitären Bewegung im Lietzenseepark in Charlottenburg im Rahmen ihrer Kampagnen "Kein Opfer ist je vergessen und "120db" statt. Dabei wurde eine Lautsprecher Installtation aufgestellt und laut hörbar die Namen von ermordeten Menschen vorgelesen. Die "#120db" Kampagne der rechtsextremen Identitären Bewegung nutzt die Debatte um sexualisierte Gewalt gegen Frauen, um rassistische und antimuslimische Inhalte zu verbreiten. Als Täter werden bei Gewalt gegen Frauen allein Menschen mit Fluchterfahrung benannt.

Am 01. Juli 2018 wurden am S-Bahnhof Grunewald rechte Aufkleber mit den Aufschriften „Sag auch Du Nein zur Lügenpresse“, „Merkel muss weg“ und „Gutmenschen? Nein Danke.“ entdeckt. Diese Aufkleber werden dort wöchentlich vorgefunden.

Im Juni 2018 veröffentlichte die NPD, Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf, auf Facebook mehrere Beiträge zu den Themen Kriminalität, z.B. Pressemeldungen, Kriminalität von Täter*innen mit Migrationshintergrund sowie allgemein zu Migration. In der Gesamtschau des Monats dominierten diese Themen. So wurde so der Eindruck erweckt, Migrant*innen seien generell kriminell, was eine rassistische Verallgemeinerung darstellt. Zudem wurde sich abfällig über den Baubeginn des "Jüdischen Campus" in Wilmersdorf geäußert, wo unter anderem eine Kita und Grundschule entstehen sollen. Die Aktivitäten des Social-Media-Profils lagen größtenteils bei einem oder mehreren Postings pro Tag.

Am 27. Juni 2018 wurde in der Xantener Str. in Wilmersdorf eine Person im Rahmen eines Gesprächs um ausstehenden Lohn rassistisch beleidigt. Es wird wegen Beleidigung nach § 185 StGB ermittelt.

Am 27. Juni 2018 kam es in der Orangerie des Schlosses Charlottenburg während einer Abiturfeier zu einem rassistischen Angriff auf einen Gast. Laut Angaben und Gedächtnisprotokollen anwesender Beobachter_innen ist der Gast, nachdem er sich im Park aufhielt um zu urinieren, von den Sicherheitsleuten aggressiv, drohend und offensichtlich mit dem Ziel, in zu demütigen behandelt worden. Das Verhalten der Sicherheitsleute gegenüber dem jungen schwarzen Mann sei offensichtlich rassistisch motiviert gewesen. Nachdem der junge Mann von den Sicherheitsleuten nach draußen gebracht wurde, wurde er von ca. 15-20 Beamten der Polizei zu Boden gebracht und vorläufig festgenommen. Ein Beobachter gibt an, dass dem Polizeihund der Beißkorb abgenommen wurde, als der gefesselte junge Mann sagte, Angst vor Hunden zu haben. Laut Beobachter_innen war der junge Mann nicht aggressiv. Die Polizei ermittelt gegen ihn.

Eine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) vor.

Am 26. Juni 2018 wurde am U-Bahnsteig der U7 Fehrbelliner Platz in Wilmersdorf ein rechter Aufkleber entdeckt und entfernt. Er trug den Aufdruck "Merkel muss weg" und verband dies mit muslimischen Zeichen. Dabei handelt es sich nicht etwa um eine gewöhnliche oppositionelle Parole, sondern um einen Kampagnenslogan der Neuen Rechten.

Am 24. Juni 2018 wurden am S-Bahnhof Grunewald rechte Aufkleber mit den Aufschriften „Sag auch Du Nein zur Lügenpresse“, „Merkel muss weg“ und „Gutmenschen? Nein Danke.“ entdeckt. Diese Aufkleber werden dort wöchentlich vorgefunden.

Am 21. Juni 2018 wurde an einer Rolltreppe an der U-Bahnstation Fehrbelliner Platz ein rassistischer Aufkleber der rechtspopulistischen Bärgida Bewegung entdeckt.

Am 20. Juni 2018 wurde eine Frau in Wilmersdorf am Nikolsburger Platz von einer Gruppe Jugendlicher transfeindlich beleidigt.

Eine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) vor.

Am 19. Juni 2018 wurde eine Patientin in einer Praxis für Ernährungsmedizin in der Bismarckstraße in Charlottenburg antiziganistisch diskriminiert. Eine in der Praxis tätige Allgemeinärztin sagte zu der Patientin, dass bei ihr keine Magen-OP hätte gemacht werden sollen, da sie kein Deutsch spreche und deshalb nicht in der Lage sei zu verstehen, was die Ärzte ihr sagen und die Ernährungstipps einzuhalten. Sie hätte mal lieber in der Heimat bleiben sollen. Als die Ärztin erfährt, dass die Patientin aus Rumänien stammt, fragt die Ärztin: "Sind Sie Roma?" und sagt gleich darauf: "Ach, na klar, diese Leute sind von ihrer Mentalität her ja so, dass sie kein Deutsch lernen wollen und sie sagen dann immer, sie fühlen sich krank, um nichts machen zu müssen."

Eine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) vor.

Am 18. Juni 2018 wurde am Hohenzollerndamm nahe des Fehrbelliner Platzes ein rassistischer Aufkleber der Jungen Alternative Berlin, der Jugendorganisation der Alternative für Deutschland, an einer Baustelle entfernt. Dabei werden sexuelle Übergriffe auf Frauen pauschal der Religion des Islam zugeschrieben.

Am 17. Juni 2018 wurden am S-Bahnhof Grunewald rechte Aufkleber mit den Aufschriften „Sag auch Du Nein zur Lügenpresse“, „Merkel muss weg“ und „Gutmenschen? Nein Danke.“ entdeckt. Diese Aufkleber werden dort wöchentlich vorgefunden.

Am 16. Juni 2018 wurden in der Berliner Straße in Wilmersdorf rund um das Fitnessstudio McFit diverse Aufkleber der rechtsextremen Jugendbewegung "Die Identitären" entdeckt und entfernt. Darunter befanden sich Aufkleber mit der Aufschrift: „Reconquista your Viertel“.

Am 16. Juni 2018 wurden in der Berliner Straße rund um das Fitnessstudio McFit diverse Aufkleber der rechtsextremen Jugendbewegung "Die Identitären" entdeckt und entfernt. Darunter befanden sich Aufkleber mit der Aufschrift: „Reconquista your Viertel“.

Am 16. Juni 2018 wurden auf der Straße vor dem Bundesamt für Migration an der Bundesallee in Wilmersdorf 6 unterschiedliche Aufkleber der rechtsextremen Identitären Bewegung entdeckt.