2022: Bezirks-Auswertung Lichtenberg

Im Vorjahresvergleich beobachtet das Lichtenberger Register eine deutliche Abnahme von Vorfällen (2021: 732). Noch 2021 gab es viel Propagandameldungen, in denen die Maßnahmen zur Einschränkung der Corona-Pandemie mit dem Nationalsozialismus verglichen wurden. Dieses Themenfeld ist deutlich zurückgegangen. Ebenso wurden rassistische Aufkleber, vor allem vom extrem rechten Onlineversand “Politaufkleber” sowie der NPD weniger geklebt.

Das Lichtenberger Register verzeichnet mit 59 Meldungen gleichwohl einen neuen Höchststand an Beleidigungen, Bedrohungen und Pöbeleien (2021: 48). Mit 24 gemeldeten strukturellen Benachteiligungen blieben Meldungen dieser Vorfallart auf gleichem Niveau wie im vergangenen Jahr. Abgenommen haben wiederum mit 18 gemeldeten Angriffen Meldungen, die mit unmittelbarer körperlicher Gewalt zusammenhängen (2021: 27). In diesen drei Vorfallarten überwiegen deutlich rassistische Motive in Alltagssituationen im öffentlichen Raum.

Der örtliche Schwerpunkt der Meldungen lag 2022 weiterhin in Lichtenberg-Mitte. In der sozialräumlichen Verteilung der Meldungen fiel auf: Während in allen Orts[1]teilen die Propagandameldungen zurückgegangen sind, bildet einzig Neu-Hohenschönhausen mit steigenden Meldungen eine Ausnahme. Dort gerieten unter anderem Jugendfreizeiteinrichtungen ins Visier der extremen Rechten.

Mit Blick auf die organisierte extreme Rechte zeigte sich im letzten Jahr ein ähnliches Mobilisierungs- und Aktionsniveau wie im Vorjahr mit jeweils acht kleineren Veranstaltungen, dabei mehrere Informationsstände. Größere Mobilisierungen blieben aus. Nach wie vor ist “Der III. Weg” der wichtigste Akteur im Bezirk.

Dieser Jahresbericht enthält neben der Auswertung der Meldungen aus dem Jahr 2022 drei vertiefende Beiträge: Einer zum Thema Kinder und Jugendliche als Betroffene als Diskriminierung, da solche Vorfälle auffällig häufig im Jahr 2022 gemeldet wurden. Einer zu der Frage, wie bei Diskriminierung und Gewalt zivil-couragiert eingeschritten werden kann. Schließlich gibt es einen Exkurs zu der Neonaziorganisation "Der III. Weg", die auch über Lichtenberg hinaus die aktivste und sichtbarste Neonaziorganisation in Berlin ist.

Die vollständige Auswertung kann hier als pdf heruntergeladen oder bei der Registerstelle als Printversion angefordert werden.