Diskriminierende Wortmeldungen und Anträge der AfD in der BVV

Die Lichtenberger AfD nutzte die BVV vor allem als Profililierung als Kümmererpartei mit Anträgen zu Straßensanierungen und „Müllecken“. Mit einem weiteren Antrag wurde versucht, die Diskussion um die Errichtung eines Heimes in Karlshorst zu nutzen, um ihre flüchtlingsfeindliche Ausrichtung zu bekräftigen. In einem Antrag zu Obdachlosigkeit im Bezirk wurde durch gezielte Fragestellung die Bedürftigkeit von Obdachlosen gegen die von Flüchtlingen ausgespielt. Ein Antrag für spezielle Schwimmhallenzeiten für Frauen und Trans*personen wurde von der AfD abgelehnt.

Register: 
Lichtenberg-Hohenschönhausen
Datum: 
2018-04-19 00:00:00
Quelle: 
Lichtenberger Register