Veröffentlichungen

  • Sie erhalten hier einen Überblick über die Arbeit der Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung seit den Wahlen im September 2016 bis zur Sommerpause im Juni 2017. Das Spektrum reicht von gar nicht auffallen bis hin zu einer Morddrohung gegen einen Bürgerdeputierten. Darüber hinaus konnten Veranstaltungen der AfD oder mit ihrer Beteiligung im Bezirk verhindert werden.

    Beitragsdatum: 10. August 2017 - 21:19
  • Das Register Charlottenburg-Wilmersdorf hat am 16. März 2016 die Auswertungsbroschüre über das Jahr 2016 herausgegeben. In der Broschüre werden aktuelle Entwicklungen der neurechten und nazistischen Szenen in Charlottenburg-Wilmersdorf erläutert. Die Broschüre kann in gedruckter Form und in Farbe beim Register Charlottenburg-Wilmersdorf per E-Mail bestellt werden oder zu den Öffnungszeiten abgeholt werden.

    Beitragsdatum: 16. März 2017 - 16:41
  • In den Berliner Vergleich für 2016 fließen erstmalig Daten aus allen 12 Bezirken ein. Grundlage der Auswertung sind 2677 Vorfälle (2015: 1820), die bis Ende Februar 2016 durch die Registerstellen und die Opferberatung ReachOut erfasst wurden. Die Kategorie „Angriff“ ist identisch mit den Angriffen und massiven Bedrohungen, die bei ReachOut in die Auswertung eingehen. Die Zahlen spiegeln nicht alles wider, was passiert, sondern nur die Vorfälle, die den Registern zur Kenntnis gelangt sind. In die Auswertung nicht mit einbezogen wurden 160 antisemitische Vorfälle, die gezielt an Einzelpersonen oder jüdische Einrichtungen verschickt, aber keinem Stadtbezirk zuzuordnen waren. Die Quellen der Registerstellen sind lokale Initiativen, Netzwerke, Bündnisse, soziale Einrichtungen, Parteibüros, Mitarbeiter_innen der Verwaltung und viele engagierte Anwohner_innen, die nicht in Organisationen eingebunden sind. Je bekannter ein Register ist, desto mehr Meldungen erhält es. Mit steigendem Bekanntheitsgrad aller Register, steigen demnach auch die jährlich erfassten Zahlen.Eine Auswertung für ganz Berlin ist im angehängten Dokument "Zusamenfassung Berlin.pdf" zu finden. 

    Beitragsdatum: 15. März 2017 - 16:14
  • Im Juli ist die Auswertung des ersten Halbjahres 2016 des Lichtenberger Registers erschienen. Sie stellt eine weitere starke Steigerung der Vorfallszahlen fest:

    Der Fall des angeblich am 11. Januar entführten Mädchens in Marzahn sorgte auch im Bezirk Lichtenberg für einige Aufregung. Eine neonazistische „Nein zum Heim“-Initiative nutzte die aufgeheizte Situation, um gezielt Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen. Mehrere Männer griffen daraufhin eine Flüchtlingsunterkunft in Falkenberg an und verletzten das Wachpersonal. Ein Flüchtling wurde am Nöldnerplatz attackiert, weitere in Marzahn-Hellersdorf. Die Entführung stellte sich später als Falschmeldung heraus. Der Fall zeigt die Emotionalität und auch die Aggressivität, mit der die gesellschaftliche Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen auch in Lichtenberg geführt wurde und wird.

    Das schlägt sich auch in den Registerzahlen für das erste Halbjahr 2016 nieder. Von Januar bis Juni wurden in Lichtenberg 158 Vorfälle gezählt. Damit ist im Vergleich zum Vorjahr (1.HJ. 2015: 105) wiederum ein deutlicher Anstieg der Zahlen zu vermerken. Weiterhin ist die rassistische Mobilisierung gegen Flüchtlinge, ihre Unterbringungen und Unterstützer_innen das zentrale Thema der extremen Rechten.

    [Zum Weiterlesen]

    Die Halbjahresauswertung ist in Kürze in gedruckter Form erhältlich. Wenden Sie sich dafür an das Lichtenberger Register (register@licht-blicke.org). Wenn Sie die Auswertung des Lichtenberger Registers in Ihrer Nachbarschaftsvernetzung oder ähnlichen Runden vorstellen wollen, schreiben Sie uns eine Mail.

    Beitragsdatum: 29. Juli 2016 - 9:01
  • Das Register Charlottenburg-Wilmersdorf hat Anfang März eine Auswertungsbroschüre über das Jahr 2015 herausgegeben. In der Broschüre werden aktuelle Entwicklungen der neurechten und nazistischen Szenen in Charlottenburg-Wilmersdorf erläutert. Die Broschüre kann beim Register Charlottenburg-Wilmersdorf per E-Mail bestellt werden oder zu den Öffnungszeiten abgeholt werden.

    Beitragsdatum: 1. April 2016 - 13:54
  • Im letzten Jahr wurden der Registerstelle Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 88 Vorfälle bekannt, 60 % geschahen in Kreuzberg. Das ist die höchste Zahl seit 2010. Die Zahl der Angriffe liegt konstant bei 25. Darüber hinaus kam es zu 24 Beleidigungen. Die meisten Vorfälle geschahen aus einer rassistischen (30 %) oder antisemitischen (22 %) Motivation der Täter*innen heraus.

    Eine Detallierte Asuwertung finden Sie in der Broschüre.

    Beitragsdatum: 24. März 2016 - 17:29
  • Im Jahr 2015 dokumentierten ReachOut, die Beratungsstelle für Opfer rassistischer und rechter Gewalt und die Register in den Bezirken Angriffe und Vorfälle, die einen rassistischen, antisemitischen, homophoben oder diskriminierenden Hintergrund hatten. Unter Vorfällen, die in den Registern dokumentiert werden, sind neben Gewalttaten auch Propagandaaktivitäten, wie Aufkleber, Plakate oder Sprühereien, Veranstaltungen und Beleidigungen gefasst, die einmal jährlich qualitativ ausgewertet werden. Im Gegensatz zu den Statistiken der Ermittlungsbehörden, werden auch Vorfälle aufgenommen, die nicht angezeigt werden. Dadurch werden in den einzelnen Bezirken Aktionsschwerpunkte von Neonazis und alltägliche Formen von Diskriminierung sichtbar, die in den behördlichen Statistiken nicht unbedingt widergespiegelt werden. Insgesamt erfasst ReachOut 320 Angriffe für das Jahr 2015 (2014: 179). Dabei werden mindestens 412 (2014: 266) Menschen verletzt, gejagt und massiv bedroht. Darunter sind 42 Kinder. Rassismus steigt an und ist mit 175 Taten das häufigste Motiv (2014: 100). Politische Gegner_innen werden 59 Mal (2014: 31) attackiert. Die antisemitisch motivierten Taten steigen von 18 auf 25 Angriffe an. Der größte Teil der Angriffe findet in aller Öffentlichkeit statt: 120 Angriffe (2014: 107) werden auf Straßen und Plätzen verübt. An Haltestellen, Bahnhöfen und in öffentlichen Verkehrsmitteln geschehen 65 Gewalttaten und Bedrohungen (2014: 37). Zum Beginn des Jahres 2016 ist es gelungen in allen Berliner Bezirken Registerstellen einzuführen.

    In die Auswertung für das Jahr 2015 gehen Daten aus 11 Bezirken ein, lediglich Steglitz-Zehlendorf fehlt, da das Register erst zu 2016 realisiert wurde. Zwei zusätzliche Projekte, die Antisemtismus und Antiziganismus genauer betrachten, arbeiten eng mit den Registern zusammen.Für 2015 konnten insgesamt 1820 Vorfälle (2014: 1128) mit rassistischen, extrem rechten, antisemtischen, lbgtiq-feindlichen und anderen diskriminierenden Hintergründen dokumentiert werden. In allen Bereichen sind erhebliche Anstiege zu verzeichnen. Hintergrund ist die bessere Vernetzung der Berliner Register, aber auch die real gestiegene Anzahl von Vorfällen. Unter den Vorfällen waren 683 Propagandavorfälle (2014: 507), 320 Angriffe (2014: 179), 250 Beleidigungen, Beschimpfungen und Bedrohungen (2014: 183) und 409 Veranstaltungen (2014: 174) bei denen sich rassitisch, antisemitisch oder extrem rechts geäußert wurde. Lediglich bei der der NS-Verharmlosung waren die Zahlen rückläufig. In vielen Bereichen gab es eine Verdopplung. 946 Vorfälle waren rassistisch motiviert (2014: 472), 328 galten der Selbstdarstellung rechter Parteien und Gruppierungen (2014: 258), 113 verharmlosten den Nationalsozialismus (2014: 130). 217 Fälle richteten sich gegen politische Gegner_innen (2014: 106) 138 Fälle waren antisemtisch motiviert. Bezüglich rassistischer Mobilisierungen, gibt es ein Ost-West-Gefälle. Während die Bezirke Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg-Hohenschönhausen und Treptow-Köpenick massiv davon betroffen waren, sind es in Tiergarten die montäglichen Bärgida-Demonstrationen, die den Anstieg ausmachen. Charlottenburg-Wilmersdorf kann zwar ebenso viele Veranstaltungen ausweisen, wie die Ostberliner Bezirke, dort sind sie aber auf neurechte und reichsideologisch-esoterische Vortragsreihen zurückzuführen. Mobilisierungen gegen Geflüchtete, deren Unterkünfte und Unterstützer_innen sind in allen Bezirken zu beobachten. Am gravierendsten ist jedoch die Lage in Marzahn-Hellersdorf, wo die Zahl an Angriffen und Bedrohungen wesentlich höher ist als in anderen Ostberliner Randbezirken. Auch der Bezirk Mitte, bestehend aus Tiergarten, Mitte und Wedding gibt Anlass zur Sorge, da die Vorfälle auf die antimuslimischen und rassistischen Bärgida-Demonstrationen und eine Vielzahl von Angriffen und Bedrohungen zurückzuführen ist.

    Die starke Zunahme an Meldungen aus dem Bereich Antisemitimus ist auf die Bekanntmachung der neuen Meldemöglichkeiten unter www.report-antisemitism.de zurückzuführen. Der Anstieg zeigt lediglich, dass der richtige Weg eingeschlagen wurde, um mehr über das Ausmaß von Antisemitismus im Alltag in der Stadt zu erfahren. Auch wenn die Zahl von 401 Vorkommnissen erschreckend hoch ist, kann von einer noch großen Dunkelziffer, nicht bekannt gewordener Fälle ausgegangen werden.

    Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf gab es 182 rechte und diskriminierende Vorfälle, davon 22 Angriffe. Besonders auffällig war der Anstieg rassistischer Vorfälle auf 59 Vorfälle, eine Verdreifachung im Vergleich zu 2014. Im Ortsteil Charlottenburg fanden allein 105 Vorfälle statt. Bei den Vorfallsarten dominierten Veranstaltungen und Propaganda.

    Im letzten Jahr wurden der Registerstelle in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 89 Vorfälle bekannt, 60 % geschahen in Kreuzberg. Das ist die höchste Zahl seit 2010. Im Vergleich zu den zwei Jahren davor, stieg die Zahl der Vorfälle um 8 (2013:81) bzw. 9 (2014:80). Die Zahl der Angriffe liegt konstant bei 25. Darüber hinaus kam es zu 24 Beleidigungen. Die meisten Vorfälle geschahen aus einer rassistischen (30 %) oder antisemitischen (22 %) Motivation der Täter*innen heraus.

    Für das Jahr 2015 wurden in Lichtenberg 234 Vorfälle gezählt. Damit haben sich die Zahlen im Vergleich zum Vorjahr (2014: 105) mehr als verdoppelt. Der enorme Anstieg ist vor allem auf die Mobilisierungen gegen Flüchtlinge und ihre Unterbringungen zurückzuführen. Rassismus war mit 155 der Vorfälle das vorherrschende Motiv in diesem Jahr. Vor allem bei den Kategorien Veranstaltungen (2015: 49, 2014:13), bei Propaganda (2015: 127, 2014: 65) und Bedrohungen (2015: 13, 2014: 2) gab es starke Anstiege. Die Zahl der Angriffe (2015: 23, 2014: 11) ist weiterhin konstant hoch. Jeden Monat geschehen somit durchschnittlich fast zwei Angriffe.

    Die Zahl der Vorfälle in Marzahn-Hellersdorf hat sich 2015 mehr als verdreifacht (2015: 298; 2014:85). Geprägt wurde 2015 durch eine hohe Anzahl von rechtsextremen Aufmärschen gegen die Gemeinschaftsunterkunft am Blumberger Damm, die häufig von Gewalt begleitet waren. Die Errichtung von Notunterkünften in der zweiten Jahreshälfte führte zu einer geografischen Diffusion rechtsextremistischer Aktivitäten gegen Flüchtlinge. Einen Schwerpunkt bildete jedoch Marzahn-Mitte. Auch politische Gegner_innen waren häufiges Ziel von Angriffen. Das Register in Mitte hat 190 Vorfälle (2014: 79) dokumentiert.

    Auffällig ist die hohe Zahl an Angriffen (60) für Mitte, Wedding und Tiergarten, von denen ungefähr die Hälfte rassistisch motiviert war und im öffentlichen Raum stattfand. Auffallend im Vergleich zu anderenBezirken Berlins sind Bägida-Demonstrationen, die antimuslimisch geprägt waren. Im Jahr 2015 wurden für Neukölln 133 Vorfälle dokumentiert. Somit hält die Zahl der Meldungen das Niveau des Vorjahres (2014: 126). Bezogen auf Motiv, Stadtteil und Art gibt es jedoch Verschiebungen: Über die Hälfte der Vorfälle sind rassistisch, antisemitisch, antiziganistisch und antimuslimisch motiviert (2015: 79, 2014: 39).

    Erstmalig wurden die meisten Fälle in Nordneukölln registriert (52). In die Dokumentation sind hauptsächlich Propagandadelikte eingegangen (64). Es besteht ein massiver Anstieg in der Kategorie Bedrohung (2015: 22, 2014: 10) und die Zahl der Angriffe (2015: 19, 2014: 16) bleibt unverändert hoch.

    Für das Jahr 2015 wurden in Pankow 242 Vorfälle gezählt. Gegenüber dem Vorjahr sind dies weit über 70 Meldungen mehr (2014: 167). Gegenüber 2013 (154) ist die Steigerung noch drastischer. Der Anstieg in den letzten Jahren liegt an verstärkten Aktivitäten von NPD und Autonomen Nationalisten im Pankower Norden seit Sommer 2012, aber auch an einer zugespitzten, teilweise rassistischen Stimmung seit Ende 2014 durch die Eröffnung neuer Geflüchtetenunterkünfte in Pankow, Berlin und Deutschland. Es zeigt sich, dass rechtsextreme Einstellungen, wie z.B. Rassismus, auch in Pankow offener artikuliert wurden und zu Bedrohungen oder Angriffen führten.

    Das Register Reinickendorf hat seine Arbeit im Juli 2015 aufgenommen. Es wurden bis zum Jahresende 29 Vorfälle erfasst. Die Mehrzahl (19 Vorfälle) sind rassistisch motiviert, bei 13 von ihnen richteten sich gegen Flüchtlinge. Da das Register sich erst etablieren muss, ist von einer hohen Dunkelziffer auszugehen. Vergleiche zum Vorjahr und zu anderen Bezirken sind daher nur bedingt aussagekräftig. Eine Ausnahme bilden die Zahlen zu Angriffen, die auch für die Vorjahre von ReachOut erfasst wurden: Hier deutet der Anstieg (2014: 4, 2015: 9) auf eine Zunahme rassistischer und extrem rechter Vorfälle auch für Reinickendorf hin.

    Das Register in Spandau dokumentierte 39 Vorfälle (2014: 18) dokumentiert, bei denen es sich in 15 Fällen um rassistische und antimuslimiche Beleidigungen handelt. 28 der Vorfälle wurden in der Altstadt Spandau aufgenommen.

    Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg gab es in 2015 insgesamt 82 Vorfälle im Vergleich zu 35 Vorfällen in 2014. Dabei handelte es sich zum überwiegenden Teil um rassistische und antisemitische Propaganda mit einer Häufung am U-Bahnhof Alt Mariendorf und in der unmittelbaren Nähe der Gemeinschafts- und Notunterkünfte im Bezirk.

    Im Jahr 2015 wurden für Treptow-Köpenick 305 Vorfälle dokumentiert (2014:231) seit Bestehen des Registers die bisher höchste Anzahl in einem Jahr. Der Schwerpunkt der Meldungen im letzten Jahr lag bei rassistischen Vorfällen (156), der höchste Anstieg nach Art der Vorfälle waren Kundgebungen und Demonstrationen (61), fast ausschließlich mit rassistischem Motiv. Den traurigen Höhepunkt stellen 22 Angriffe dar, wovon die Hälfte mit Hilfsmitteln stattfand (Böller, Luftdruckgewehr, Flaschen, Hunde), drei davon mit Messern.

    Für Nachfragen und weitere Informationen können Sie sich direkt an die Projekte wenden.
     

    Beitragsdatum: 7. März 2016 - 16:29
  • Wer seine Meldung per Post mitteilen möchte kann die Postkarte handschriftlich ausfüllen in einem Umschlag (zum Schutz der Meldenden) an folgende Postadresse schicken:

    Berliner Register
    c/o ReachOut
    Oranienstr. 159
    10969 Berlin
     

    Beitragsdatum: 9. Oktober 2015 - 16:16
  • Vorfälle können nun auch per Online-Formular an die Register gemeldet werden. Das ausgefüllte Formular kann entweder an die Registerstelle des Bezirks gesendet werden, in dem der Vorfall stattgefunden hat oder an die Koordinierungsstelle (info@berliner-register.de).

    Beitragsdatum: 9. Oktober 2015 - 16:07
  • Angriffe auf geflüchtete Menschen und deren Unterkünfte sind täglich in der Presse. Auch bei den Berliner Registern wurde nachgefragt, ob die bisher dokumentierten Vorfälle einen Anstieg rassistischer Gewalt aufzeigen. Um dies zu überprüfen haben wir unsere Zahlen mit Stand bis zum 23.08.2015 ausgewertet. Diese Zahlen sind nur vorläufig, denn im Verlauf des Jahres wird es Nachmeldungen geben und einen Abgleich mit den Fällen, die unsere Kooperationspartner dokumentiert haben.

    Wesentliche Tendenz aus den ca. 700 bisher dokumentierten Vorfällen ist, dass rassistische Vorfälle weiterhin zunehmen, stattdessen rücken andere Inhalte der extremen Rechten in den Hintergrund (z.B. NS-Verharmlosung). Unter den rassistischen Vorfällen sind 117 Veranstaltungen (Demonstrationen, Kundgebungen, Mahnwachen) dokumentiert. Das sind doppelt so viele, wie im vergangenen gesamten Jahr 2014. Unter diesen Veranstaltungen sind die montäglich stattfindenden Demonstrationen von "Bärgida", der sogenannten Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf und regelmäßige Mahnwachen im Allendeviertel. Sie richten sich gegen Geflüchtete, deren Unterbringungen und gegen Muslime. Die Mobilisierungen münden nur selten in direkter Gewalt. Lediglich an der Containerunterkunft in Marzahn und an der Grenze zwischen Weißensee und Lichtenberg sind lokale Schwerpunkte rassistischer Angriffe erkennbar.

    Die Zwischenauswertung enthält Übersichten zu ganz Berlin und zu einzelnen Stadtbezirken (mit Ausnahme von Reinickendorf und Steglitz-Zehlendorf, wo sich Register im Aufbau befinden). Eine Auswertung für das gesamte Jahr 2015 ist für Anfang März 2016 geplant.

    Beitragsdatum: 28. August 2015 - 18:31
  • Meldungen des Pankower Registers im ersten Halbjahr 2015

    Der Stichtag für die vorläufige Analyse für den Bezirk Pankow ist der 30. Juni 2015. Im Folgenden werden alle bisher registrierten Fälle mit den Meldungen im selben Zeitraum der Jahre 2014 und 2013 verglichen. Alle Zahlen für 2015 sind unter Vorbehalt zu betrachten, da weitere Fälle bis zum Stichtag noch nachträglich eingehen können. Die vorläufige Analyse zeigt dennoch eine Tendenz für den Bezirk auf.

    [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus – für Demokratie und Vielfalt registrierte im ersten Halbjahr 2015 insgesamt 105 Vorfälle, denen als Motiv Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (Rassismus, Antisemitismus, Homo-/Transphobie o. ä.) und/oder eine rechtspopulistische, rechtsextreme bis neonazistische Einstellung zu Grunde lagen. Gegenüber den Vorjahren ist somit die Zahl der Vorfälle stark gestiegen (2014: 73, 2013: 71). Schwerpunkt war der Ortsteil Berlin-Buch. Zu Beginn des Jahres standen die rassistischen Proteste gegen die Eröffnung einer Flüchtlingsunterkunft in Buch im Vordergrund. Im zweiten Quartal gab es eine leichte Verschiebung des organisierten Rechtsextremismus hin zu der Adressierung des „Politischen Gegners“. Zum Ende des ersten Halbjahres mehrten sich rassistische Tendenzen im Ortsteil Weißensee in Form von Angriffen gegenüber Menschen.

    Problemaufriss
    Die NPD Pankow KV8 zeigte im ersten Halbjahr weiterhin eine verstärkte Aktivität auf. Neben Verteilaktionen von Flugblättern in Briefkästen und das Verkleben von Aufklebern, stellten auch das Durchführen von Veranstaltungen ein Element ihrer Politik dar. Diese unterteilen sich in eine interne Stadtrundfahrt (25.01.), eine Demonstration (24.04.), zwei Putzaktionen (19.03., 18.06.) und eine Vielzahl von Kundgebungen. Insgesamt 13 von 21 Veranstaltungen wurden von der NPD durchgeführt. Die Kundgebungen stehen hierbei in einem generellen berlinweiten Trend. Es zeigt sich dass der Landesverband und die jeweiligen Kreisverbände zusammen verstärkt Infostände in verschiedenen Ortsteilen von Berlin durchgeführt haben. Bereits Ende letzten Jahres begann für die NPD der Wahlkampf für die Kommunalwahlen im Jahr 2016. Die jeweiligen Propagandaaktionen und ein Großteil der Veranstaltungen der NPD Pankow KV8 sind in diesem Kontext zu betrachten. Es zeigte sich auch, dass der Kreisverband enge Verbindungen zum Berliner Landesverband sowie zu NPD Kreisen in Brandenburg hält und von diesen bei Veranstaltungen Unterstützung erfährt.

    Für das rechtsextreme Spektrum in Pankow stellte die Eröffnung einer Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Buch im ersten Quartal das Zentrum der Aktivität dar. Hierbei kam es zu verstärkter rassistischer Propaganda, die gerade von der NPD verteilt wurde. Am Tag der Eröffnung am 23.04. fanden sich bereits drei Neonazis um 10:00 Uhr vor der Unterkunft ein und begannen ehrenamtliche Unterstützer*innen und Menschen, die in die Unterkunft einzogen, zu fotografieren. Diese Bilder wurden auf den Facebook-Seiten der NPD Pankow KV8 und auf der rassistischen Seite von „Kein Asylanten- Container Dorf in Buch“ hochgeladen. Hier und in vorhergehenden und danach erschienenen Postings zeigte sich, dass sich Einträge in Inhalt, Form und Wortlaut auf beiden Seite sehr ähnlich sind, sodass davon ausgegangen werden kann, dass beide Seiten von ähnlichen Personen betrieben werden. Um 17:30 Uhr am Tag der Eröffnung gab es einen Flashmob von ca. 20 Personen, der rassistische Parolen rief und sich um die Unterkunft bewegte. Ein Tag später führte die NPD eine Demonstration mit knapp 50 Menschen durch. Anwesend waren hierbei bekannte Neonazis aus dem Landesverband der NPD.

    Vor der Eröffnung gab es immer wieder rassistische Beleidigungen und Angriffe gegenüber den Security-Mitarbeiter*innen der Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Buch. Diese hörten nach der Eröffnung nicht auf, nahmen in der Anzahl aber ab. Generell ließ sich beobachten, dass es gerade im organisierten Rechtsextremismus eine Fokusverschiebung weg von der Unterkunft gab. Auch wenn weiter rassistische Propaganda verteilt wurde, verschob sich der Blickpunkt im zweiten Quartal auf den „Politischen Gegner“. Zum Ende des ersten Halbjahres begannen im Ortsteil Weißensee alltagsrassistische Angriffe. Auch wenn lediglich drei Vorfälle für Weißensee registriert wurden, stellten die Meldungen vom 17.05. und 09.06 rassistische Angriffe dar, die sich in räumlicher Nähe befanden. Im Juli setzte sich diese Entwicklung fort und es kam zu zwei weiteren Angriffen in dieser Region.

    Tatorte – die Ortsteile
    Die Aufschlüsselung der einzelnen Ortsteile entlang der Einträge ergibt, dass in Berlin-Buch mit 50 Meldungen die meisten Vorfälle verzeichnet wurden. Im Vergleich zu den Vorjahren ist dies ein starker Anstieg (2014: 38, 2013: 35). Die zweithäufigsten Meldungen kamen aus dem Ortsteil Pankow (17). Hierbei ist ein kontinuierlicher Anstieg in den letzten Jahren zu beobachten (2014: 9, 2013: 7). Im Prenzlauer Berg ist die Zahl der Einträge, nach einem leichten Rückgang im letzten Jahr (2014: 8, 2013: 11), in diesem Jahr wieder leicht gestiegen (12). Ein leichten Anstieg ist in den Ortsteilen Karow (2015: 5, 2014: 2, 2013: 2) und Heinersdorf (2015: 5, 2014: 1, 2013: 1) zu verzeichnen.

    Tatmotive
    Mit 43 Meldungen stellt „Rechte Selbstdarstellung“ das am häufigsten registrierte Motiv dar. Gegenüber dem Vorjahr ist dies ein starker Anstieg (2014: 27, 2013: 30). Das nächst genannte Motiv ist „Rassismus“. Mit insgesamt 37 Meldungen war dies ein leichter Anstieg (2014: 24), in Bezug auf 2013 (10) stellte dies fast eine Vervierfachung der Vorfälle dar. Unter dem Motiv „Rassismus“ wurden vier Angriffe, sechs Bedrohungen und eine Vielzahl von Propagandadelikten registriert. Dritthäufigstes Motiv ist die Adressierung des „Politischen Gegners“. Die Zahl ist über die Jahre weitestgehend konstant geblieben (2015: 15, 2014: 12, 2013: 15). Einen Anstieg gab es bei den Vorfällen mit dem Motiv „Verherrlichung/ Verharmlosung des Nationalsozialismus“. Hier stieg die Zahl von vier Meldungen im Jahr 2014 auf acht. Insgesamt eine Meldung gab es aufgrund von „LGBTIQ*-Feindlichkeit“. Dies ist ein Rückgang im Vergleich zu 2014 (5).

    Tatkategorie
    Ein Anstieg gab es in der Kategorie „Bedrohung, Beleidigung und Beschimpfung“. Insgesamt 17 Einträge sind im Register verzeichnet. Diese Entwicklung stellt fast eine Vervierfachung in Bezug auf 2013 (5) dar. Im Vergleich zum Vorjahr ist dies ein leichter Anstieg (2014: 13). „Propagandadelikte“ (51) sind nach wie vor die meisten Meldungen, die Zahl ist im Vergleich zu den Vorjahren leicht gestiegen (2014: 43, 2013: 46). Die Zahl der „Angriffe“ sind im Jahresvergleich konstant geblieben (2015: 7, 2014: 6, 2013: 6). Einen Anstieg gab es bei „Sachbeschädigung“. Hier stieg die Zahl der Einträge von drei im Jahr 2014 auf sieben Vorfälle. Einen starken Anstieg gab es bei der Anzahl von „Veranstaltungen“. Hier gab es fast eine Vervierfachung der Einträge in Bezug zum Vorjahr (2015: 21, 2014: 8, 2013: 4).

    Tatmonate
    Bei der Verteilung der Vorfälle auf die Monate ist festzustellen, dass die ersten drei Monate eine relative konstante Anzahl an Meldungen hatten (Januar 14, Februar 9, März 12). Im Vergleich zu den Vorjahren stellte dies jeweils ein Anstieg dar. Ab April gab es einen kontinuierlichen Anstieg von 18 Vorfällen im April, 22 im Monat Mai und 30 im Juni. Der Juni ist ein Monat mit auffällig vielen Vorfällen.

    Berlin-Buch
    Im Ortsteil fanden vier von sieben „Angriffen“ sowie 14 von 17 „Bedrohungen, Beleidigungen, Beschimpfungen“ statt. Auch zwölf von insgesamt 21 Veranstaltungen wurden hier durchgeführt. 16 von 51 „Propagandadelikten“ wurden hier verzeichnet. Insgesamt wurden im ersten Halbjahr 50 Meldungen für den Ortsteil registriert.
     

    Beitragsdatum: 27. August 2015 - 12:00
  • Der diesjährige Halbjahresbericht des Registers Friedrichshain-Kreuzberg ist online, mit einem kleinen Beitrag auch zur Biermeile.

    Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Zahlen in Friedrichshain-Kreuzberg stark zurückgegangen sind. Auch verzeichneten wir die geringste Anzahl von Angriffen seit 2012. Daraus jedoch auf einen Rückgang von rechten, rassistischen und antisemitischen Einstellungen bei den Menschen zu schließen, halten wir für verfrüht. Vielmehr muss der Rückgang der Zahlen in Friedrichshain-Kreuzberg im Kontext der steigenden Zahlen von Vorfällen in anderen Bezirken gesehen werden.

    Eine genauere Auswertung findet ihr im angehängten Document.

    Beitragsdatum: 13. August 2015 - 8:10
  • Die Auswertungsbroschüre des Registers Friedrichshain-Kreuzberg für das Jahr 2014 gibt es ab jetzt zum Download. Ihr könnt sie auch gerne bei uns als gedruckte Broschüre bestellen.

    Beitragsdatum: 27. April 2015 - 12:27
  • Die Broschüre „Auswertung 2014. Unabhängige Dokumentation und Analyse rechter und diskriminierender Vorfälle“ des Registers Charlottenburg-Wilmersdorf ist nun als Download erhältlich. Die Informationsbroschüre wurde Anfang März 2015 veröffentlicht. Sie kann als Druckversion beim Register bestellt werden.

    Beitragsdatum: 27. März 2015 - 11:45
  • Die [moskito] Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt registrierte im Jahr 2014 insgesamt 167 Vorfälle, denen als Motiv Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (Rassismus, Antisemitismus, Homo-/Transphobie o.ä.) und/oder eine rechtspopulistische, rechtsextreme bis neonazistische Einstellung zu Grunde lagen. Gegenüber dem Vorjahr sind das 13 Meldungen mehr (2013: 154), gegenüber dem Jahr 2012 (95) stellt der Sachverhalt eine starke Steigerung dar. Seit dem Beginn der Erfassung von Vorfällen im Pankower Register 2005 können zwei Hochphasen ausgemacht werden: 2008 (141)/2009 (145) und 2013 (154)/ 2014 (167). Im letzten Jahr wurden so viele Vorfälle gemeldet wie nie zuvor. Dies hängt zum einen mit den verstärkten Aktivitäten der NPD und den Autonomen Nationalisten im Pankower Norden zusammen, aber auch mit an einer steigenden Sensibilität und Kenntnis über das Register in Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft. Meldungen, die sich auf alltägliche Diskriminierungen – wie Rassismus, Sexismus etc. - und somit auf rechtsextreme Einstellungen stützen, finden dennoch bisher kaum Widerhall in der Chronik.

    Ortsteile
    Eine Betrachtung der gemeldeten Vorfälle in Bezug auf die einzelnen Ortsteile ergibt, dass sich wie auch im vergangenen Jahr in Berlin-Buch die meisten Vorkommnisse ereignen. Mit insgesamt 79 Vorfällen kommen fast die Hälfte aller Einträge aus diesem Ortsteil. Der Anstieg ist über die letzten drei Jahre signifikant hoch geblieben (2013: 53, 2012: 23). An zweiter Stelle folgt der Ortsteil Pankow mit 25 Einträgen, was einen leichten Rückgang gegenüber dem Vorjahr (2013: 27), aber immer noch einen wesentlichen Anstieg gegenüber 2012 (8) darstellt. Mit 15 Meldungen sind die Vorfälle im Prenzlauer Berg stark zurückgegangen. Im Jahresvergleich haben sich die Einträge halbiert (2013: 27, 2012: 30). Ebenso stark zurückgegangen scheint die Anzahl der Vorfälle in Weißensee. Mit nur acht Meldungen im letzten Jahr stellt dies weniger als ein Drittel der Vorfälle aus den Jahren 2013 (23) und 2012 (26) dar. Einen Anstieg gab es in den Ortsteilen Heinersdorf (2014: 10, 2013: 4, 2012: 0) und Karow (2014: 7, 2013: 2, 2012: 0).
    Das Internet stellt immer mehr ein Betätigungsfeld des organisierten Rechtsextremismus in Pankow dar. So sind im letzten Jahr 16 und 2013 zwölf Meldungen verfasst worden. Ein umfangreiches Monitoring von Facebook-Seiten sowie szenetypische Foren kann das Pankower Register nicht leisten.

    Tatkategorie
    Nach wie vor ist die Tatkategorie der „Propagandadelikte“ diejenige, in der die größte Anzahl von Vorfällen einzuordnen ist, auch wenn die Zahl der Meldungen im Vergleich zum Vorjahr unwesentlich auf 93 (2013: 97, 2012: 55) gesunken ist. Ein starker Anstieg muss in der Kategorie „Bedrohung, Beleidigung, Pöbelei“ verzeichnet werden. Im Jahresvergleich haben sich die Meldungen mehr als verfünffacht und sind 2014 auf insgesamt 26 angestiegen (2013: 10, 2012: 5). Ebenso gab es einen signifikant hohen Anstieg bei der Zahl der „Veranstaltungen“, die sich von elf im Jahr 2013 auf 27 im letzten Jahr mehr als verdoppelt hat. Ursachen liegen hier in den vermehrten Kundgebungen der NPD gegen Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk sowie in den Demonstrationen und Lichterketten gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Buch. Stark gesunken ist die Zahl der „Angriffe“ von 21 im Jahr 2013 auf 16 2014. Die Zahl ist somit auf den Stand von 2012. Ebenso stark verringert haben sich die Meldungen in Bezug auf „Sachbeschädigung“. Waren hier in den Jahren 2012 insgesamt 18 und 2013 14 Vorfälle registriert worden, ist die Zahl auf fast ein Drittel (fünf Einträge) gesunken.

    Tatkategorie nach Ortsteil
    Die Zuordnung der Tatkategorien zu Ortsteilen zeigt, dass sich acht von 16 „Angriffen“ und 16 von 26 „Bedrohungen, Beleidigungen, Pöbeleien“ in Berlin-Buch ereignet haben. Fast alle Vorfälle adressierten die*den „Politischen Gegner*in“ und wurden von Neonazis begangen. Es kann demnach von einem systematischen Einsetzen dieser beiden Mittel zur Umsetzung der rechtsextremen Politik in diesem Ortsteil gesprochen werden. Ebenso fanden 16 von 27 „Veranstaltungen“ in diesen Ortsteil statt. Waren dies bis Oktober fast ausschließlich NPD- Kundgebungen oder -Aktionen, kamen seit der Bekanntgabe der Eröffnung einer Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Buch rassistische Demonstrationen und Lichterketten gegen die Unterkunft hinzu. 38 Prozent aller „Propagandadelikte“ wurden hier verübt (2014: 36) und insgesamt drei „Sachbeschädigungen“ fanden hier statt.

    Der Ortsteil Pankow verzeichnete 2014 ein „Angriff“ und vier von insgesamt 26 „Bedrohungen, Beleidigung, Pöbeleien“. Zwei Meldungen wurden über das Filmen der Flüchtlingsunterkunft in der Mühlenstraße aus einem Auto heraus gemacht, was die Belegschaft als Bedrohung wahrnahm. Eine antiziganistische und eine antisemitische Beleidigung wurden ebenfalls gemeldet. 17 Vorfälle waren „Propagandadelikte“ und zwei „Veranstaltungen“, eine Kundgebung der NPD und eine Podiumsveranstaltung der AfD, wurden durchgeführt.

    Im Ortsteil Prenzlauer Berg fanden vier der insgesamt 16 „Angriffe“ statt. Zweimal lag  „Rassismus“ als Motiv zu Grunde und zweimal „Homophobie“. Ebenso kam es zu drei „Beleidigungen, Bedrohungen, Pöbeleien“. Hier stellten  die Motive „Rassismus“ und „Homophobie“ die Grundlage dar. Es kam zu sieben „Propagandadelikten“ und einer „Veranstaltung“.
     

    Beitragsdatum: 11. März 2015 - 11:14
  • Insgesamt 105 Vorfälle wurden im Jahr 2014 in Lichtenberg gezählt. Das ist ein Rückgang um etwa 10 Prozent (2013: 115). In fast allen Bereichen ist dieser Rückgang zu verzeichnen, vor allem bei Angriffen und Veranstaltungen. Lediglich die Propagandadelikte nahmen deutlich zu.
     
    Art der Vorfälle
    Vor allem bei Angriffen (2014: 11, 2013: 19) und Bedrohungen (2014: 2, 2013: 4) ist der Rückgang erfreulich. 
    Lediglich die Propaganda-Vorkommnisse sind auf 65 gestiegen (2013: 49). Dabei handelte es sich vor allem um Aufkleberrouten von Neonazis und Flugblätter der rechtspopulistischen Partei „Pro Deutschland“, die über einen aktiven Kreisverband im Bezirk verfügt. 
    Der Großteil der neonazistischen Veranstaltungen (2014:13, 2013:23) im Bezirk fand in Form von Kundgebungstouren der NPD im Rahmen des Europa-Wahlkampfs statt. Lediglich drei Veranstaltungen wurden im Kontext des im Juni 2014 geschlossenen Neonazi-Treffpunkts in der Lückstraße 58 bekannt. 
     
    Motiv der Vorfälle
    Rassismus (2014: 63, 2013: 20) ist das bestimmende Motiv für Angriffe und Bedrohungen, aber auch für Propaganda und Veranstaltungen von Parteien wie der NPD und „Pro Deutschland“. Sie nutzen dabei die öffentliche Diskussion um die Unterbringung von Flüchtlingen, um eine Anti-Flüchtlingsstimmung im Bezirk zu erzeugen. Die rassistischen Proteste erreichten 2014 jedoch bei Weitem nicht das Ausmaß anderer Bezirke. 
    Abgeschlagen dahinter kommen Rechte Selbstdarstellung (2014: 20, 2013: 41) und Politische Gegner_innen (2014: 11, 2013: 16) als Tatmotivation. Fünf der Angriffe richteten sich 2014 gegen vermeintliche politische Gegner_innen, ein Angriff war antisemitisch motiviert, die restlichen sechs Angriffe geschahen aus rassistischer Motivation. 
    Hervorzuheben ist dabei ein rassistischer Angriff am 5. Juli 2014, bei dem ein Mann mit einer Axt nacheinander zwei Libanesen angriff. 
     
    Ort der Vorfälle
    Lichtenberg-Mitte (2014: 40, 2013: 47) ist weiterhin Schwerpunkt neonazistischer Aktivitäten. Hierzu zählen allerdings auch die 10 Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in der Max-Taut-Aula, bei denen die NPD Anträge stellte. 
    Ohne die BVV-Fälle läge bereits Hohenschönhausen Nord (2014: 32, 2013: 30) an erster Stelle. Hier befindet sich das aktuelle Zentrum der bezirklichen Anti-Flüchtlingsproteste. Damit setzt sich eine Tendenz fort, dass Hohenschönhausen Nord weiter in den Fokus von Neonazi-Aktionen rückt. 
    Der Rückgang der Aktivitäten in Lichtenberg-Mitte ist unter anderem auf die Schließung des zentralen Treffpunkts der neonazistischen Szene in der Lückstraße im Juni 2014 zurückzuführen. 
     
    Fazit
    Das ist jedoch kein Grund zur Entwarnung. Es zeigt zum Einen die Wirkung von Schließungen neonazistischer Objekte. Seit der Schließung des Neonazi-Treffpunkts in der Lückstraße sind die Vorfälle im direkten Umfeld deutlich zurückgegangen.
    Zudem beschränkte sich die weitgehend inaktive Lichtenberger NPD auf ihre Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung. Sonstige NPD-Veranstaltungen wurden größtenteils zentral von der Berliner NPD geplant und durchgeführt.  
    Eine positive Tendenz für Lichtenberg lässt sich auch aus einem anderen Grund noch nicht ableiten. Die Anti-Flüchtlingsproteste, die in anderen Bezirken schon im Oktober 2014 begannen, starteten in Lichtenberg erst mit einer Demonstration am 16. Dezember 2014. 
    Schon jetzt ist festzustellen, dass diese Mobilisierung von NPD und anderen Flüchtlings-Gegner_innen im Frühjahr 2015 für einen deutlichen Anstieg an Veranstaltungen, Propaganda und Bedrohungen sorgen wird.
    Beitragsdatum: 10. März 2015 - 18:14
  • Treptow-Köpenick hat im Vergleich zu anderen Regionen eine deutlich sichtbare und aktive rechte Szene, die den Großteil der gesammelten Vorfälle verursacht, initiiert bzw. zumindest organisatorisch unterstützt. Dabei fand eine Verlagerung statt, weg von Schöneweide hin nach Adlershof und ins Salvador-Allende Viertel.

    Im Jahr 2014 wurden 231 Vorfälle dokumentiert (2013:214); seit Bestehen des Registers die bisher höchste Anzahl in einem Jahr. Der Anstieg ist sowohl auf ein wachsendes Netz an engagierten Anwohner_innen die beim Register ihre Beobachtungen melden, als auch auf die tatsächliche Menge an Vorfällen zurückzuführen. Dabei stellten 130 Propagandavorfälle (56,7 Prozent),wie bereits im vorigen Jahr, den Großteil aller Vorfälle.

    Die Anzahl der Angriffe hat sich jedoch glücklicherweise halbiert. Dies bedeutet jedoch nicht, dass Entwarnung gegeben werden kann. Es gibt noch immer Angsträume, die von potentiell Betroffenen gemieden werden, sodass weniger Angriffe stattfinden. Zusätzlich zu den schon bestehenden Angsträumen rund um den Bahnhof Schöneweide sind Adlershof und im besonderen Maß das Salvador-Allende Viertel als Angsträume hinzugekommen. Der Blick auf die vergangenen Jahre zeigt zudem, dass die Zahl der Angriffe variieren kann. Drei Angriffe richteten sich gegen politische Gegner_innen von Neonazis, drei waren rassistisch motiviert.

    Inhaltlich haben die Vorfälle, die rassistisch motiviert sind, sichtbar zugelegt (2013:29, 2014:112), abgenommen haben dagegen Vorfälle, die der rechtsextremen Selbstdarstellung dienen (2013:70, 2014:39).

    Es gibt zwei Regionen in Treptow-Köpenick in denen ein deutlicher Zuwachs an Vorfällen zu verzeichnen war: Im Salvador-Allende Viertel (+ 34) und Adlershof (+35). In beiden Ortsteilen wurden im Verlauf des letzten Jahres Gemeinschaftsunterkünfte eröffnet. Adlershof wird damit zum Spitzenreiter im Bezirk mit 39 Vorfällen, es folgen das Salvador-Allende Viertel (38), Niederschöneweide (32), Johannistal (21), und Baumschulenweg sowie Bezirksweit/Unbekannt/internet (16). Das Niederschöneweide soweit zurückgefallen ist, verdanken wir dem Engagement von antifaschistischen und zivilgesellschaftlichen Initiativen, welche die Schließung der Neonazikneipe „Zum Henker“ und des neonazistischen Waffenladens „Hexogen“ erwirken konnten.

    Die Neonazi-Strukturen die damit zum Teil aus Schöneweide verdrängt werden konnten haben sich umorganisiert und fungieren jetzt als organisatorische Leitung der rassistischen Proteste im Salvador-Allende Viertel und in Adlershof. Das führt zu besorgniserregend hohen Zahlen von Vorfällen an den beiden Orten, was das Leben für Geflüchtete an den Standorten schwer erträglich macht. Flankiert wird diese Entwicklung von einer Bundespolitik, die Menschen in Containern unterbringt, anstatt ihnen Wohnung zur Verfügung zu stellen und ihnen damit wirklichen Schutz und ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen.

    Beitragsdatum: 10. März 2015 - 14:52
  • Im Jahr 2014 dokumentierten ReachOut, die Beratungsstelle für Opfer rassistischer und rechter Gewalt und die Register in den Bezirken Angriffe und Vorfälle, die einen rassistischen, antisemitischen, homophoben oder diskriminierenden Hintergrund hatten. Unter Vorfällen, die in den Registern dokumentiert werden, sind neben Gewalttaten auch Propagandaaktivitäten, wie Aufkleber, Plakate oder Sprühereien, Veranstaltungen und Beleidigungen gefasst, die einmal jährlich qualitativ ausgewertet werden. Im Gegensatz zu den Statistiken der Ermittlungsbehörden, werden auch Vorfälle aufgenommen, die nicht angezeigt werden. Dadurch werden in den einzelnen Bezirken Aktionsschwerpunkte von Neonazis und alltägliche Formen von Diskriminierung sichtbar, die in den behördlichen Statistiken nicht unbedingt widergespiegelt werden.

    Insgesamt erfasste ReachOut 179 Angriffe für das Jahr 2014 (2013: 185). Dabei wurden 266 (2013: 288) Menschen verletzt, gejagt und massiv bedroht. Rassismus steigt, trotz des leichten Rückgangs der Gesamtzahlen an und ist das häufigste Tatmotiv (2014: 100, 2013: 87). Häufiger attackiert wurden politische Gegner_innen (2014: 31, 2013: 27). Die antisemitisch motivierten Taten stiegen von 8 im Jahr 2013 auf 18 Fälle.
    Im Stadtteil Mitte fanden 24 (2013: 8) und somit berlinweit die meisten Angriffe statt. Hier sind 12 der Gewalttaten rassistisch motiviert.

    Mit der Einrichtung von neuen Registerstellen in den Bezirken Spandau, Tempelhof-Schöneberg und Mitte im Jahr 2014 können nun in 10 von 12 Berliner Bezirken Vorfälle gemeldet werden. Zwei zusätzliche Projekte, die Antisemtismus und Antiziganismus genauer betrachten, arbeiten eng mit den Registern zusammen, sodass für 2014 insgesamt ca. 1100 Vorfälle mit rassistischen, rechtsextremen, antisemtischen, lbgtiq-feindlichen und anderen diskriminierenden Hintergründen dokumentiert werden konnten. Darunter waren ca. 500 Propagandavorfälle, knapp 350 Angriffe, Beleidigungen, Beschimpfungen und Bedrohungen und über 170 Veranstaltungen (Kundgebungen, Demonstrationen und Infotische). Fast die Hälfte aller Vorfälle war rassistisch motiviert, ca. 260 galten der Selbstdarstellung rechter Parteien und Gruppierungen, 130 verharmlosten den Nationalsozialismus und jeweils ca. 100 Fälle waren antisemtisch motiviert oder richteten sich gegen politische Gegner_innen. Besonders viele Vorfälle wurden in den Ortsteilen dokumentiert, die als regionale Zentren bezeichnet werden, wie Mitte, Spandau und Charlottenburg.
    Auffällig war der Anstieg an rassistischen Vorfällen in den Ortsteilen in denen Unterkünfte für geflüchtete Menschen eröffnet wurden. In diesem Zusammenhang fanden in den Bezirken Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick und Pankow diverse Veranstaltungen sogenannter Heimgegner_innen und der NPD statt, die rassistisch motiviert waren und in deren Umfeld es zu Angriffen auf Bewohner_innen der Unterkünfte und auf Gegendemonstrant_innen gekommen ist. Es ist deutlich erkennbar, dass die organisierte rechte Szene ihre Ressourcen in die öffentliche Kritik an diesen Unterkünften investiert hat. Vorfälle, die in den vergangenen Jahren eindeutig der rechten Szene zuzuordnen waren (Propaganda, rechte Selbstdarstellung oder Verharmlosung des Nationalsozialismus), sind zurückgegangen, stattdessen ist ein erheblicher Anstieg rassistischer Vorfälle zu verzeichnen.

    Für das Themenfeld Antisemtismus wurde 2014 eine detaillierte Dokumentation erstellt (100 Vorfälle), die einen Anstieg antisemitischer Vorfälle deutlich macht. Im Zusammenhang mit dem Konflikt in Gaza fanden in der Berliner Innenstadt diverse Demonstrationen und Kundgebungen statt, bei denen Reden, Transparente und Sprechchöre antisemitische Inhalte hatten.

    In Charlottenburg-Wilmersdorf wurden 105 rechte und diskriminierende Vorfälle im Jahr 2014 ausgewertet. Bedeutend waren der neurechte und reichsideologisch-esoterische Vortragsreihen. Antisemitische Vorfälle nahmen zu. Seit Jahren steigen die Angriffe in Charlottenburg-Wilmersdorf (2014: 15 Angriffe).

    2014 gab es in Friedrichshain-Kreuzberg eine deutliche Zunahme von Pöbeleien, Beleidigungen und Bedrohungen. Auch rassistische Vorfälle haben stark zugenommen. Diese Entwicklung steht im Zusammenhang mit den aktuellen Debatten um Asyl und die Aufnahme von Geflüchteten.

    Insgesamt 105 Vorfälle wurden im Jahr 2014 in Lichtenberg gezählt. Das ist ein Rückgang um etwa 10 Prozent (2013: 115). In fast allen Bereichen ist ein Rückgang zu verzeichnen. Vor allem bei den Angriffen (2014: 11, 2013: 19) und Bedrohungen (2014: 2, 2013: 4) ist der Rückgang erfreulich. Lediglich die Propaganda-Vorkommnisse sind auf 65 gestiegen (2013: 49). Lichtenberg-Mitte ist weiterhin Schwerpunkt neonazistischer Aktivitäten, dicht gefolgt jedoch von Hohenschönhausen Nord, dem aktuellen Zentrum der bezirklichen Anti-Flüchtlingsproteste. Der Rückgang der Aktivitäten ist unter anderem auf die Schließung des zentralen Treffpunkts der neonazistischen Szene in der Lückstraße im Juni 2014 zurückzuführen. Lediglich das Zuwanderungsthema wurde von der NPD und „Pro Deutschland“ für Kundgebungen und Flugblattaktionen genutzt. Die rassistischen Proteste erreichten jedoch bei weitem nicht das Ausmaß anderer Bezirke.

    Das Register in Mitte hat im August 2014 seine Arbeit aufgenommen. Seitdem wurden insgesamt 78 Vorfälle dokumentiert. Auffällig ist die hohe Zahl an Angriffen (40) für Mitte, Wedding und Tiergarten, von denen ungefähr die Hälfte rassistisch motiviert war und im öffentlichen Raum stattfand. Auffallend im Vergleich zu anderen Stadtbezirken Berlins sind Kundgebungen und Demonstrationen, bei denen es zu antisemtischen Äußerungen kam.

    Die Registerstelle Neukölln wurde im Juni 2014 ein Jahr alt. Im Jahr 2014 registrierte die Registerstelle insgesamt 125 Vorfälle (2013:53). Der Anstieg der Vorfälle ist zum einen auf die Anwerbung von neuen Anlaufstellen zurückzuführen, zum anderen aber auch auf tatsächlich stattfindende neonazistische Aktivitäten insbesondere in Berlin-Rudow. Es fanden zudem rassistische Proteste gegen die Errichtung von Unterbringungen in Berlin-Neukölln statt.

    Die [moskito] Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt registrierte im Jahr 2014 für Pankow insgesamt 167 Vorfälle. Gegenüber dem Vorjahr sind das elf Meldungen mehr (2013: 154), gegenüber dem Jahr 2012 (95) stellt der Sachverhalt eine starke Steigerung dar. Bedingt ist diese Entwicklung weiterhin durch die neonazistischen Aktivitäten in Berlin-Buch und die Verknüpfung von Autonomen Nationalisten und der NPD Pankow KV8 sowie durch die rassistischen Proteste gegen die Errichtung einer Containerunterbringung im Ortsteil Berlin-Buch.

    Im April 2014 hat das Register in Spandau seine Arbeit aufgenommen. Bisher wurden 18 Vorfälle dokumentiert, bei denen es sich in den meisten Fällen um rassistische Beleidigungen handelt. Aus dem Ortsteil Spandau (Spandauer Altstadt und Umgebung) wurden bisher die meisten Vorfälle gemeldet.

    In Tempelhof-Schöneberg hat das Register im August 2014 die Arbeit aufgenommen. Seitdem ist es das Hauptanliegen, die Arbeit des Registers vorzustellen und sich im Bezirk zu vernetzen.
    Seit Beginn der Erfassung wurden 35 diskriminierende motivierte Vorfälle für das Jahr 2014 verzeichnet. Dabei lassen sich bereits erste Tendenzen ausmachen: Das häufigste Tatmotiv in Tempelhof-Schöneberg ist Rassismus (19 Vorfälle), gefolgt von lgbtiq-feindlichen (5 Vorfälle) und antisemitischen (5 Vorfälle) Motiven.

    In Treptow-Köpenick wurden 231 Vorfälle dokumentiert, die höchste Zahl seit bestehen des Registers im Bezirk. Treptow-Köpenick hat im Vergleich zu anderen Regionen eine deutlich sichtbare und aktive rechte Szene, die den Großteil der gesammelten Vorfälle verursacht bzw. zumindest initiiert bzw. organisatorisch unterstützt. Dabei fand eine Verlagerung statt, weg von Schöneweide hin zu Adlershof und Salvador-Allende Viertel. In beiden Ortsteilen liegt die Erhöhung der Zahlen an den rassistischen Protesten, die im Zusammenhang mit neuen Unterkünften für Geflüchtete entstanden sind.

    Für Nachfragen und weitere Informationen können Sie sich direkt an die Projekte wenden oder an Kati Becker.
     

    Beitragsdatum: 10. März 2015 - 12:40
  • Beitragsdatum: 3. November 2014 - 14:45
  • Beitragsdatum: 3. November 2014 - 14:43
  • Beitragsdatum: 3. November 2014 - 14:33
  • Beitragsdatum: 3. November 2014 - 14:30
  • Beitragsdatum: 3. November 2014 - 14:09
  • Beitragsdatum: 3. November 2014 - 14:03
  • Die Auswertung 2013 des Registers Charlottenburg-Wilmersdorf ist nun erschienen. Darin werden die Ergebnisse der unabhängigen Dokumentation und Analyse rechter und diskriminierender Vorfälle vorgestellt. Ein Schwerpunkt sind rassistische Vorfälle des Jahres 2013 in Charlottenburg-Wilmersdorf. Auf der letzten Seite finden sich Handlungsempfehlungen an die Bezirkspolitk und Anwohner*innen.

    Die Broschüre kann auch als gedruckte Fassung bestellt werden. Interessierte wenden sich bitte per E-Mail an das Register Charlottenburg-Wilmersdorf.

    Der Druck der Broschüre wurde aus Fördermitteln des Bezirksamts finanziert, die Recherche wurde zum Teil von der Berliner Beauftragten für Integration und Migration finanziert.

    Beitragsdatum: 2. Juni 2014 - 15:30
  • Die Zusammenfassung der Register-Einträge aus Lichtenberg im Jahr 2013 sind nun in Form einer Broschüre veröffentlicht worden. Sie werden dort ergänzt durch eine qualitative Auswertung und Analyse der Entwicklungen im Vergleich zu den Vorjahren.
     

    Beitragsdatum: 31. März 2014 - 16:38
  • Treptow-Köpenick hat im Vergleich zu anderen Regionen weiterhin eine deutlich sichtbare und aktive rechte Szene, die den Großteil der gesammelten Vorfälle verursacht. Der Bezirk beherbergt die Bundeszentrale der NPD in Köpenick und hat in der Region rund um den Bahnhof Schöneweide mit einer verfestigten rechten Szene zu tun, die dort wohnt, Geschäfte betreibt. Die hegemoniale Bestrebungen lassen spürbar nach.
    Im Jahr 2013 wurden 214 Vorfälle dokumentiert (2012:220). Die im Vergleich zu anderen Registern hohe Zahl, ist auf ein großes Netz an engagierten Anwohner_innen zurückzuführen, die beim Register ihre Beobachtungen melden, aber auch auf die tatsächliche Menge an beobachteten Vorfällen. Dabei stellten 133 Propagandavorfälle (62 Prozent) den Großteil aller Vorfälle. Schwerpunkte im Gesamtbezirk sind die Region um den Bahnhof Schöneweide (Oberschöneweide 24 Fälle, Niederschöneweide 45 Fälle, Johannisthal 62 Fälle) und den Bahnhof Köpenick (Köpenick Nord 21 Fälle, Köpenicker Dammvorstadt 19 Fälle). In diesen Regionen war es Ziel der Neonazis, den öffentlichen Raum durch rechte Propaganda zumindest symbolisch zu dominieren. Da dies zunehmend auf Widerstand stößt, nimmt der Anteil der Propaganda ab, stattdessen sind Angriffe, Bedrohungen, Beschimpfungen und Pöbeleien gegen politische Gegner_innen angestiegen, insbesondere dort, wo sich Menschen gegen Neonazis engagieren.
    Die Anzahl der Angriffe ist gestiegen (2013:18, 2012:10), davon betroffen waren in 13 Fällen politische Gegner_innen. Rassistisch motiviert waren drei Angriffe, gegen homo- und transsexuelle Menschen richteten sich zwei Angriffe. Räumliche Schwerpunkte von Angriffen sind ebenfalls die Region um den Bahnhof Schöneweide (11) und der Bahnhof Köpenick (3) selbst.
    Die weniger werdenden Akteure der rechten Szene haben sich seit Mitte 2013 für einige Monate auf Hellersdorf konzentriert. Versuche in Treptow-Köpenick, rassistische Einstellungen im Zusammenhang mit der Eröffnung einer neuen Unterkunft für geflüchtete Menschen im Allendeviertel zu nutzen, trafen nur auf schwache Resonanz. Stattdessen bringen sich viele Menschen in der Unterstützungsarbeit für die Unterkünfte ein.
    Die Zahlen von 2013 sprechen dafür, dass sich Teile der rechten Szene an den Aktivitäten und den Akteuren demokratischer Initiative abarbeiten und dafür weniger eigene inhaltliche Akzente setzen.Trotz dieser Tendenz muss weiterhin in Schöneweide deutlich Position bezogen werden, denn die Akteure der rechten Szene nutzen den Ortsteil als Wohn- und Rückzugsraum, auch wenn die von ihnen angemieteten Geschäfte und Lokale gekündigt wurden. Die Demonstration der NPD am 1. Mai und am 23. November zeugen davon, dass die Region um den Bahnhof Schöneweide weiterhin umkämpft ist.
    Beitragsdatum: 12. März 2014 - 14:37
  • ReachOut, die Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt und die Berliner Register recherchieren, dokumentieren und analysieren Angriffe und andere Vorfälle mit rassistischem, antisemitischem, homophobem und rechtsextremem Hintergrund in Berlin. Die Ergebnisse für das Jahr 2013 werden in einem Pressegespräch veröffentlicht. 
     
    Anders als ReachOut dokumentieren die Register neben gewalttätigen Angriffen und massiven Bedrohungen, auch andere Vorfälle. Dazu gehören Pöbeleien auf der Straße, das Kleben von Aufklebern oder das Durchführen von Veranstaltungen, die einen diskriminierenden oder rechtsextremen Hintergrund haben. Ziel der Register ist es, auch alltägliche Formen von Diskriminierung sichtbar zu machen. Register gibt es in den Berliner Stadtbezirken Pankow, Lichtenberg-Hohenschönhausen, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick, Friedrichshain, Charlottenburg-Wilmersdorf und Neukölln. In den anderen Bezirken befinden sich die Register im Aufbau. 
     

     

    Beitragsdatum: 11. März 2014 - 14:46
  • Die Broschüre resultiert aus der Zusammenarbeit aller derzeit in Berlin tätigen Registerstellen. Sie wird im ersten Teil des Hefts einen Einblick in die Arbeit der Register geben und den Zweck der Register verständlich machen. Dazu stellen sich - über das Heft verteilt - die vorhandenen Registerstellen vor und berichten über ihre regionalen Besonderheiten.
     
    In Gastbeiträgen werden auch Phänomene wie Rassismus, Neonazismus, Homo- und Transfeindlichkeit, Antisemitismus und Feindschaft gegenüber Menschen mit Behinderungen (Ableismus) näher betrachtet. 
    Beitragsdatum: 11. März 2014 - 0:00
  • Am 29. Februar 2012 wurden auf einer gemeinsamen Pressekonferenz die Ergebnisse des Jahres 2011 ausgewertet. Folgende Projekte beteiligten sich an der Pressemappe:
    - ReachOut
    - Pankower Register
    - Lichtenberger Register
    - Register Treptow-Köpenick
    - Register Friedrichshain-Kreuzberg
    - Verzeichnis Marzahn-Hellersdorf
    - Register Charlottenburg-Wilmersdorf / Infoportal CW
    - Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Berlin

    Beitragsdatum: 24. November 2013 - 16:20
  • Am 1. März 2013 wurden auf einer gemeinsamen Pressekonferenz die Ergebnisse von ReachOut und den Berliner Registern zu Vorfällen und Angriffen mit rassistischem, antisemitischem, homophobem und rechtsextremem Hintergrund in Berlin im Jahr 2012 vorgestellt. In der Pressemappe enthalten sind Zusammenfassungen der Ergebnisse der folgenden Projekte:
    - ReachOut
    - Pankower Register
    - Lichtenberger Register
    - Register Treptow-Köpenick
    - Verzeichnis Marzahn-Hellersdorf
    - Register Friedrichshain-Kreuzberg
    - Register Charlottenburg-Wilmersdorf / Infoportal CW

    Beitragsdatum: 24. November 2013 - 16:14
  • Im August 2011 haben das Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick und die Netzwerkstelle Moskito eine Broschüre herausgegeben, die sich vorrangig mit den Inhalten von Rechtspopulist_innen auseinandersetzt und die Themen behandelt, mit denen sie versuchen in der Gesellschaft Anknüpfungspunkte herzustellen.
    Unter diesen Themen ist besonders der antimuslimische Rassismus stark präsent mit seinen Vorurteilen. So werden unter anderem Thesen wie "Muslime streben die Islamisierung Deutschlands an", "Muslime leben in einer Parallelgesellschaft" oder "Muslime sind ungebildet" widerlegt.
    Neben antimuslimischem Rassismus steigen auch Wohlstandschauvinismus und Sozialdarwinismus an. Themen, die von Neonazis und Rechtspopulisten aufgegriffen werden. Für dieses Themenfeld sind einige Parolen stellvertretend behandelt worden.

    Beitragsdatum: 26. Oktober 2013 - 16:06