Das Register in Treptow-Köpenick

Im November 2007 hat das Register zur Erfassung rassistischer, antisemitischer, rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle in Treptow-Köpenick seine Arbeit aufnehmen können. Ideengeber war das Pankower Register, das 2006 eingerichtet wurde. Den Prozess das Register in Treptow-Köpenick einzurichten, unterstützte wie auch in anderen Bezirken von Anfang an ReachOut. Die ersten drei Jahre wurde der Aufbau aus Mitteln des Lokalen Aktionsplans Treptow-Köpenick finanziert, Träger des Projekts war damals und ist mittlerweile wieder der Verein offensiv'91 e.V..

Am Anfang stand das Klinken putzen.
Das Register stellte sich in Einrichtungen, bei Vereinen, in Ausschüssen und Bündnissen vor, es wurden Anlaufstellen gewonnen, Einzelpersonen wurden auf das Register aufmerksam und begannen Vorfälle zu melden. 2008 wurden dank vieler engagierter Menschen 148 Vorfälle dokumentiert. Mit den Jahren etablierte sich das Register, die Auswertung der Daten wurde von Jahr zu Jahr aussagekräftiger, da Entwicklungen nachgezeichnet werden konnten. Zwei Drittel aller Vorfälle waren damals und heute Propagandaaktivitäten, häufig waren es Hakenkreuze, Aufkleber und Plakate der NPD oder kameradschaftsähnlicher Strukturen, rassistische oder antisemitische Parolen. Während am Anfang nur bezirkliche Schwerpunkte, wie Schöneweide, die Region um die NPD-Bundeszentrale in Köpenick oder Altglienicke auffällig waren, wurden mit den Jahren auch bestimmte Tendenzen deutlich. Auffällig war das vermehrte Auftreten von Veranstaltungen der rechten Szene in der Kneipe „Zum Henker“ oder in der NPD-Bundeszentrale, nachdem diesem Klientel in vielen anderen Stadtbezirken Räume verweigert worden waren. 2011 und 2012 waren gekennzeichnet von Angriffen der rechten Szene auf politisch Andersdenkende; insbesondere jene Einrichtungen und Menschen, die in der Öffentlichkeit standen wurden zur Zielscheibe. Nicht nur das Parteibüro der LINKEN oder das Zentrum für Demokratie, sondern auch die AnsprechBar der Jusos wurden angegriffen. Bei zwei engagierten Bürgern wurden nachts die Scheiben ihrer Wohnhäuser eingeworfen.

Solidarität statt Angst!
Das Register in Treptow-Köpenick ist an das Zentrum für Demokratie angegliedert, das wiederum eng mit dem bezirklichen Bündnis für Demokratie und Toleranz und verschiedenen Initiativen gegen rechts zusammenarbeitet. Über dieses Netzwerk werden nicht nur Vorfälle gemeldet, sondern es ist auch möglich auf diese zu reagieren, Protest und Solidarität zu organisieren, Gleichgesinnte zusammenzubringen oder Betroffene zu unterstützen. So wurden z.B. nach einem Angriff auf ein paar Jugendliche, die rechte Proaganda entfernten, Kiezspaziergänge ins Leben gerufen bei denen Aufkleber, Parolen und Symbole der rechten Szene entfernt wurden. Ebenso fanden nach den Angriffen auf die Wohnhäuser der beiden Engagierten eine Solidaritätskundgebung statt. Menschen, die antisemitisch oder rassistisch beleidigt werden, können Beratungsangebote vermittelt werden. Als wichtigste Funktion hat sich herausgestellt, dass das Register Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus und Diskriminierung im Alltag für alle Bürger_innen sichtbar macht, unabhängig davon, inwieweit diese persönlich betroffen sind. Das Register beschreibt zwar in erster Linie die Entwicklung der rechten Szene, aber es ist auch ein Sprachrohr für jene Menschen, die Ausgrenzung und Gewalt erfahren.