Ergebnisse des Registers Treptow-Köpenick für 2013

Treptow-Köpenick hat im Vergleich zu anderen Regionen weiterhin eine deutlich sichtbare und aktive rechte Szene, die den Großteil der gesammelten Vorfälle verursacht. Der Bezirk beherbergt die Bundeszentrale der NPD in Köpenick und hat in der Region rund um den Bahnhof Schöneweide mit einer verfestigten rechten Szene zu tun, die dort wohnt, Geschäfte betreibt. Die hegemoniale Bestrebungen lassen spürbar nach.
Im Jahr 2013 wurden 214 Vorfälle dokumentiert (2012:220). Die im Vergleich zu anderen Registern hohe Zahl, ist auf ein großes Netz an engagierten Anwohner_innen zurückzuführen, die beim Register ihre Beobachtungen melden, aber auch auf die tatsächliche Menge an beobachteten Vorfällen. Dabei stellten 133 Propagandavorfälle (62 Prozent) den Großteil aller Vorfälle. Schwerpunkte im Gesamtbezirk sind die Region um den Bahnhof Schöneweide (Oberschöneweide 24 Fälle, Niederschöneweide 45 Fälle, Johannisthal 62 Fälle) und den Bahnhof Köpenick (Köpenick Nord 21 Fälle, Köpenicker Dammvorstadt 19 Fälle). In diesen Regionen war es Ziel der Neonazis, den öffentlichen Raum durch rechte Propaganda zumindest symbolisch zu dominieren. Da dies zunehmend auf Widerstand stößt, nimmt der Anteil der Propaganda ab, stattdessen sind Angriffe, Bedrohungen, Beschimpfungen und Pöbeleien gegen politische Gegner_innen angestiegen, insbesondere dort, wo sich Menschen gegen Neonazis engagieren.
Die Anzahl der Angriffe ist gestiegen (2013:18, 2012:10), davon betroffen waren in 13 Fällen politische Gegner_innen. Rassistisch motiviert waren drei Angriffe, gegen homo- und transsexuelle Menschen richteten sich zwei Angriffe. Räumliche Schwerpunkte von Angriffen sind ebenfalls die Region um den Bahnhof Schöneweide (11) und der Bahnhof Köpenick (3) selbst.
Die weniger werdenden Akteure der rechten Szene haben sich seit Mitte 2013 für einige Monate auf Hellersdorf konzentriert. Versuche in Treptow-Köpenick, rassistische Einstellungen im Zusammenhang mit der Eröffnung einer neuen Unterkunft für geflüchtete Menschen im Allendeviertel zu nutzen, trafen nur auf schwache Resonanz. Stattdessen bringen sich viele Menschen in der Unterstützungsarbeit für die Unterkünfte ein.
Die Zahlen von 2013 sprechen dafür, dass sich Teile der rechten Szene an den Aktivitäten und den Akteuren demokratischer Initiative abarbeiten und dafür weniger eigene inhaltliche Akzente setzen.Trotz dieser Tendenz muss weiterhin in Schöneweide deutlich Position bezogen werden, denn die Akteure der rechten Szene nutzen den Ortsteil als Wohn- und Rückzugsraum, auch wenn die von ihnen angemieteten Geschäfte und Lokale gekündigt wurden. Die Demonstration der NPD am 1. Mai und am 23. November zeugen davon, dass die Region um den Bahnhof Schöneweide weiterhin umkämpft ist.