Die Freiheit

Die rechtspopulistische Partei Die Freiheit – Partei für mehr Freiheit und Demokratie wurde im September 2010 gegründet. Ihr Initiator, Motor und Vorsitzender ist das ehemalige CDU-Mitglied René Stadtkewitz. Die Partei verfügt über ein umfangreiches Grundsatzprogramm, ihre zentralen Themen sind jedoch der Islam und Integration. Es wird von einer angeblichen Bedrohung durch eine wachsende „Parallelgesellschaft“ gewarnt, sich dafür ausgesprochen, „kriminelle Ausländer“ abzuschieben. Darüber hinaus wird versucht, die muslimische Religionsausübung zu beschneiden z.B. durch ein Kopftuchverbot. Die in Berlin verortete Partei versucht sich nach außen von Rechtsextremen zu distanzieren. Sie ist jedoch auf internationaler Ebene mit rassistischen und rechtsextremen Parteien aus Schweden, Österreich und Belgien vernetzt, u.a. bestehen enge Kontakte zu dem niederländerischen Rechtspopulisten Geert Wilders. Bei den letzten Abgeordnetenhauswahlen 2011 erhielt die Partei in Berlin-Pankow 1,5 Prozent der Stimmen.