Auswertung des Registers Neukölln 2015

Im Jahr 2015 wurden 133 Vorfälle dokumentiert. Somit hält die Zahl der Meldungen das Niveau des Vorjahres (2014: 126). Bezogen auf Motiv, Stadtteil und Art gibt es jedoch Verschiebungen: Über die Hälfte der Vorfälle sind rassistisch, antisemitisch, antiziganistisch und antimuslimisch motiviert (2015: 82, 2014: 39). Erstmalig wurden die meisten Fälle in Nordneukölln registriert (55). In die Dokumentation sind hauptsächlich Propagandadelikte eingegangen (64). Es besteht ein massiver Anstieg in der Kategorie Bedrohung (2015: 22, 2014: 10) und die Zahl der Angriffe (2015: 19, 2014: 16) nahm weiter zu.

Motive

Rassismus ist das vorherrschende Motiv (2015: 44, 2014: 27). Vor allem mittels Propaganda nimmt die rechte Szene hierbei die gesellschaftliche Debatte um „Flucht und Asyl“ auf, wie zahlreiche Sticker, Flugblätter und Graffiti belegen. Auf die Relevanz dieser Debatte verweisen außerdem zwei NPD-Kundgebungen, zwei Sachbeschädigungen an Unterkünften für Geflüchtete, ein Angriff auf eine Geflüchtete und die Bedrohung einer in Unterstützungsstrukturen aktiven Politikerin. Auch der Fall des räumungsbedrohten queeren Wagenplatzes „Kanal“ steht in diesem Kontext. In einem Mietvertragsentwurf droht das Land Berlin mit Kündigung, wenn auf dem Platz Geflüchtete untergebracht werden.

Weiterhin stieg die Zahl der antisemitischen (2015: 19, 2014: 5), antiziganistischen1 (2015: 12, 2014: 6) und antimuslimischen Vorfälle (2015: 7, 2014: 0). Im Bereich Antiziganismus ist dabei ein vermehrtes Auftreten im institutionellen und im Service-Sektor auffällig.

29 der gemeldeten Fälle zählen in die Kategorie rechte Selbstdarstellung (2014: 57), die Informationsstände, Demonstrationen und Propaganda der NPD und anderer rechter Gruppen zur Eigenwerbung umfasst. Abgenommen hat die Verherrlichung und Verharmlosung des Nationalsozialismus (2015: 8, 2014: 18). In sechs Fällen wurden LGBTIQ*s angegriffen oder bedroht, in vier Fällen politische Gegner*innen.

Ortsteile

Die registrierten Vorfälle konzentrieren sich in Nordneukölln (2015: 55, 2014: 27). Alle zuvor aufgeführten Diskriminierungsmotive sind vertreten. In diesem Ortsteil erfolgte zudem die Mehrheit der dokumentierten Angriffe und Bedrohungen. Der Zuwachs von gemeldeten Fällen deutet auf eine erhöhte Sensibilisierung der Zivilgesellschaft für die Wahrnehmung von Diskriminierung hin.

Obwohl in Rudow die erfassten Vorfälle zurückgehen (2015: 41, 2014: 64), bildet dieser Ortsteil nach wie vor ein Kerngebiet der rechten Szene. Die Motive Rassismus und rechte Selbstdarstellung überwiegen. Unter den Vorfallsarten dominieren Propaganda, Sachbeschädigungen und Veranstaltungen. Die Abnahme der Meldungen in Rudow korreliert mit dem Abfall der Motive rechte Selbstdarstellung und Verharmlosung bzw. Verherrlichung des Nationalsozialismus. Dies könnte mit einer Schwächung rechter Szenestrukturen durch Verhaftungen und dem Verlust zentraler Treffpunkte zusammenhängen.

Die Zahl der gemeldeten Vorfälle in Britz (2015: 17, 2014: 20), Gropiusstadt (2015: 6, 2014: 3) und Buckow (2015: 3, 2014: 3) bleibt relativ stabil und lässt sich größtenteils auf Aktivitäten der NPD und ihres Umfeldes zurückführen. In diesen Ortsteilen werden vor allem Flugblätter verteilt und Informationsveranstaltungen organisiert. In Britz kommen vereinzelte Angriffe, Bedrohungen und Sachbeschädigungen hinzu. Die AfD tritt mit zwei Informationsständen nur geringfügig in Erscheinung. Aus dem Internet wurden 7 Vorfälle aufgenommen.

Art der Vorfälle

Wie bereits im vorigen Jahr herrschen Propagandaaktivitäten vor (2015: 64, 2014: 69). Eine Verdopplung erfolgte in der Kategorie Bedrohung (2015: 22, 2014: 10). Die Zahl der Angriffe ist mit 19 weiterhin hoch (2014: 16) und war von rassistischen, antisemitischen, antiziganistischen und LGBTIQ*-feindlichen Motiven geleitet, in einem Fall wurde ein politischer Gegner angegriffen. Die registrierten Veranstaltungen sind rückläufig (2015: 14, 2014: 17) und beruhen vorrangig auf Kundgebungen und Informationsstände der NPD. Die Nummer der Sachbeschädigungen hat ebenso abgenommen (2015: 8, 2014: 13).

Register: